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Parlamentarische Anfrage

Edtstadler in Whatsapp-Gruppe mit Amtskollegen

"Datenschutz auf Diensthandys gewährleistet"

SB, WhatsApp, Facebook APA/Roland Schlager/Symbolbild
Der Datenschutz sei auf den Firmenhandys gewährleistet, sagt Edtstadler. (SYMBOLBILD)

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat keine Datenschutz-Bedenken durch die von ihr zu Beginn der Coronakrise eingerichtete Whatsapp-Gruppe mit ihren EU-Amtskollegen. "Auf dienstliche Dokumente und Daten kann auf Diensthandys des Bundeskanzleramts nur über einen eigens verschlüsselten Container zugegriffen werden", teilte Edtstadler auf eine parlamentarische Anfrage dazu mit.

"Damit ist im Sinne des Datenschutzes gesichert, dass auch über diverse Apps kein Abzug dieser Informationen möglich ist", heißt es in der kürzlich vom Parlament veröffentlichten Antwort der für EU zuständigen Ministerin im Bundeskanzleramt weiter.

Gruppe mit Coronakrise gegründet

"Die WhatsApp-Gruppe wurde zu Beginn der COVID-19-Krise erstellt und dient ausschließlich dem raschen Austausch von niederschwelligen, nicht sensiblen Informationen", erklärte Edtstadler. Dabei gehe es vor allem um aktuelle Themen, wie etwa die COVID-19-Krise oder das Erdbeben in Kroatien. "Dieser Austausch führte in weiterer Folge zu diversen bilateralen Gesprächen, wie etwa den Telefonaten und Videokonferenzen, die ich mit unseren Nachbarstaaten in der Frage der Pendlerregelungen geführt habe", so die Europaministerin.

24 Europaminister sind bei Whatsapp-Gruppe dabei

Für die Einrichtung der Whatsapp-Gruppe, der nach Angaben von Edtstadler 24 Europaminister mit Ausnahme von Bulgarien, Estland und Luxemburg beigetreten sind, verwendete Edtstadler ihr Diensthandy. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) habe sie im Rahmen eines laufenden Austausches zu diversen Themen darüber informiert. Die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Eva Maria Holzleitner hatte die parlamentarische Anfrage eingebracht.

(Quelle: APA)

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