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Ja, nein, vielleicht

Chaos rund um PCR-Tests für Schulen

Erneut Einsprüche gegen Vergabe

symb_Gurgeltest, PCR gurgeltest APA/GEORG HOCHMUTH
Werden PCR-Tests an den Schulen überhaupt benötigt? (SYMBOLBILD)

Welche Firmen dürfen die PCR-Tests der Schulen in Salzburg liefern? Und werden sie überhaupt benötigt? Aktuell gibt es dazu ein klares "Vielleicht".

Gegen die Vergabeentscheidung der PCR-Schultests für das kommende Schuljahr hat es erneut Einsprüche gegeben. Deshalb würden die Verfahren noch laufen, so Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) in der "Wiener Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Ob die Tests überhaupt zum Einsatz kommen, ist aber nach wir vor nicht klar - das hängt von den für 29. August angekündigten Schulregeln für den Herbst ab.

 

Unklar, ob PCR-Tests benötigt werden

Die Abwicklung der PCR-Tests wurden von der Bundesbeschaffung GmbH (BBG) im Mai ausgeschrieben - und zwar mit der Einschränkung, dass es noch unklar ist, ob bzw. in welchem Umfang diese zum Einsatz kommen. Laut den Plänen des Bildungsministeriums soll dies Ende des Monats feststehen.

Vergabe sei Ermessensentscheidung

Eine Vergabe sei "zu einem gewissen Grad eine Ermessensentscheidung", meinte Polaschek zu den Einsprüchen. "Es kann immer sein, dass das Bundesverwaltungsgericht dann zu einer anderen Entscheidung kommt. Das ist bei Beschaffungsvorgängen nicht ungewöhnlich."

Im vergangenen Schuljahr hatte das Gericht zwar die Basisrahmenvereinbarung nicht beanstandet. Allerdings wurden bei Abrufen zweimal Verstöße gegen die Vergaberichtlinien festgestellt und Geldbußen von insgesamt 850.000 Euro verhängt.

Wer beschafft Tests für Salzburg?

Ausgeschrieben wurde in fünf Regionen: Niederösterreich/Burgenland, Oberösterreich/Salzburg, Steiermark/Kärnten, Tirol/Vorarlberg sowie Wien. Sollten die Schulregeln PCR-Tests vorsehen und diese nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen, sollen laut Polaschek Antigentests zum Einsatz kommen.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 03.10.2022 um 09:17 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/pcr-tests-chaos-um-vergabe-fuer-schulen-125549770

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