Ziel müsse eine Unterstützung dann sein, wenn die Heizsaison beginne und die Energiekosten tatsächlich stark spürbar werden. „Das heißt für mich ab Herbst in der Umsetzung“, erklärte Nehammer am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem slowakischen Premier Eduard Heger in Wien.
Unterstützung bei Strom- und Gasrechnung ab Herbst
Der konkrete Inhalt des Vorschlags liege noch nicht auf dem Tisch. Geprüft werden müsse, wie die Unterstützung bei der Gas- oder Stromrechnung tatsächlich zu den Menschen gebracht werden könne, welche rechtlichen Rahmen und technischen Möglichkeiten es dafür brauche sowie, ob es datenschutzrechtlich auch möglich sei. Es gehe zudem darum, auszuloten, was vernünftig und was sinnvoll sei. „Es sollte für die Menschen jedenfalls eine spürbare Entlastung sein“, betonte der Kanzler.
Nehammer: Energiekosten „absurd hoch“
Nehammer erklärte, selbst den „Zugang für richtig“ zu halten, dass es einerseits Hilfe gebe, weil die Energiekosten „absurd hoch“ seien. Auf der anderen Seite gebe es auch einen Anreiz für die Menschen, das Nutzungsverhalten anzupassen und Energiekosten einzusparen.
„Keine Denkverbote“ bei Entlastung
Die Auseinandersetzung um eine Entlastung der Stromkunden in den Haushalten hatte sich vergangene Woche zugespitzt. Nachdem der Bundeskanzler die Forderung der SPÖ nach einem Strompreisdeckel im Nationalrat abgeschmettert hatte. Am Samstag lenkte der Bundeskanzler dann ein. „Ich habe immer gesagt, dass es keinerlei Denkverbote gibt, wenn es um die Entlastung der Menschen von hohen Energiepreisen geht“, ebnete der Regierungschef am Samstagabend den Weg in Richtung eines Kompromisses.
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