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Regierung Bierlein

Wer sind die neuen Minister?

Das Kabinett der designierten Kanzlerin Brigitte Bierlein nimmt nach der Bestätigung von Clemens Jabloner und Alexander Schallenberg weiter Gestalt an. Wie die "Presse" am Samstag berichtete, soll ein Großteil der Minister der Übergangsregierung bereits feststehen. Bestätigt wurden die Namen nicht.

Laut dem Bericht soll Brigitte Zarfl, derzeit Sektionschefin im Sozialministerium, Ministerin für Soziales werden. Infrastrukturminister wird demnach Hartwig Hufnagl, der Anfang dieses Jahres zum Betriebsvorstand der Asfinag bestellt wurde, und stellvertretender Kabinettchef unter Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) war.

Kabinett Bierlein: Immer mehr Namen sickern durch

Als Finanzminister soll Eduard Müller vorgesehen sein. Derzeit ist er der Leiter der Sektion 1 im Finanzministerium. Familienministerin soll Ines Stilling werden. Sie ist seit 2012 Sektionsleiterin für Frauen und Gleichstellung im Bundeskanzleramt. Unter Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) war sie Fachexpertin für den Bereich Arbeitsmarkt und Vereinbarkeit. Christian Kemperle, derzeit Leiter der Sektion 1 im Ministerium für Landesverteidigung, könnte laut "Kurier" Verteidigungsminister werden.

Außerdem zeichnet sich Iris Rauskala als Bildungsministerin ab, wie der "Standard" berichtete. Sie ist derzeit Chefin der Präsidialsektion des Ressorts. Das Ministerium für Wirtschaft und Digitales soll Elisabeth Udolf-Strobl leiten. Sie führte bisher die Sektion Historische Objekte im Ministerium.

Innenminister: Ratz oder Holzinger?

Als möglicher neuer Innenminister wurde in den vergangenen Tagen immer wieder der ehemalige VfGH-Präsident Gerhart Holzinger genannt. Spekuliert wurde aber auch, dass Eckart Ratz, der vergangene Woche als provisorischer Innenminister angelobt wurde, im Amt bleiben könnte.

Minister-Kandidaten noch nicht bestätigt

Eine Bestätigung für die genannten Kandidaten gab es nicht. Vor der offiziellen Präsentation der neuen Minister werde man die in den Medien kursierenden Namen weder dementieren noch bestätigen, sagte ein Sprecher von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur APA. Wann diese stattfinden wird, stand am Samstagnachmittag noch nicht fest.

Sollte die Angelobung wie erwartet Anfang der Woche stattfinden, müsste sie wohl bis spätestens Montagnachmittag über die Bühne gehen. Denn am Montagabend beginnt das zweitägige Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter Europas zum Thema "Demokratie und Digitale Gesellschaft" in Linz, bei dem Van der Bellen als Gastgeber fungiert.

Regierung, fahrplan APA

Jabloner und Schallenberg bereits fix

Zwei Namen sind bereits fix, sie wurden von Bierlein selbst genannt: Vizekanzler und Justizminister wird Clemens Jabloner, über zwei Jahrzehnte Präsident des Verwaltungsgerichtshofs. Botschafter Alexander Schallenberg, derzeit Leiter der Europasektion im Bundeskanzleramt und enger Mitarbeiter von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), ist als Außen- und Europaminister vorgesehen

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 25.06.2019 um 06:33 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/regierung-brigitte-bierlein-uebergangskabinett-nimmt-gestalt-an-71121652

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