Jetzt Live
Startseite Österreich
Regierungskrise

Grüne spielen Ball an ÖVP zurück

Gesprächsreigen der Parteispitzen vor Ende

Die Grünen haben in der Regierungskrise am Freitag versucht, den Ball an die ÖVP zurückzuspielen und die Ablöse von Sebastian Kurz als Kanzler verlangt. "Die ÖVP ist aufgerufen, eine untadelige Person zu finden, die dieses Amt ausführen kann", sagte Klubobfrau Sigrid Maurer.

Von ÖVP, die sich gestern hinter ihren Obmann stellte, gab es heute noch keine Stellungnahmen. Spannend wird es gegen Abend, wenn die Gesprächsreigen der Parteispitzen beendet sind.

20191003_PD5110.HR.jpg APA/HELMUT FOHRINGER
Meinl-Reisinger hatte vor dem Gespräch mit dem Staatsoberhaupt auf einen Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz gedrängt. (ARCHIVBILD)

Meinl-Reisinger bei Van der Bellen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat seinen Gesprächsreigen in der Regierungskrise Freitagvormittag mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger fortgesetzt. Über Inhalte wurde nichts bekannt. …

Bundespräsident trifft Parteichefs

Bundespräsident Alexander Van der Bellen führt heute Gespräche mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und FPÖ-Obmann Herbert Kickl. Kurz, Grünen-Chef Werner Kogler und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner waren gestern dran. Kogler wiederum hat heute Gespräche mit allen anderen Parteichefs. Als erstes empfing er Rendi-Wagner.

20210818_PD4397.HR.jpg APA/EXPA/Archiv
"Wegen der Schwere der Anschuldigungen ist ein Weiter wie bisher schlichtweg unmöglich", befand Stefan Kaineder.

Grüne in Ländern erhöhen Druck auf ÖVP

Die Grünen in den Bundesländern erhöhen den Druck auf die ÖVP und Kanzler Sebastian Kurz. Oberösterreichs Grün-Landesrat und stellvertretender Bundesparteisprecher Stefan Kaineder will, dass …

ÖVP hält an Kurz fest

Zur am Donnerstag erfolgten Festlegung der ÖVP auf Kurz meinte Kogler heute, dies sei dem Regierungspartner unbenommen. Die ÖVP als staatstragende Partei habe aber mehrere Möglichkeiten der Personalauswahl, bei der nicht jahrelang schwere Gerichtsverfahren drohten. Maurer sah das ähnlich. Es stünden schwere Vorwürfe, etwa Korruption und der Missbrauch von 1,3 Mio. Euro an Steuergeld im Raum. Kurz werde künftig ständig damit beschäftigt sein, diese Vorwürfe zurückzuweisen. "Es ist ganz klar, dass so jemand nicht mehr amtsfähig ist", sagte sie.

Haslauer fordert Verantwortung von Grünen

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) äußerte sich am Freitag zu den Entwicklungen in einer Aussendung: "Wer an der Spitze der ÖVP steht und bei einer Regierungsbeteiligung der Volkspartei als Bundeskanzler nominiert wird, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz.“ Er forderte angesichts der aktuellen Herausforderungen (Corona, Budget, etc. Anm.) staatspolitische Verantwortung seitens der Grünen ein.

Kogler will nicht mehr mit Kurz
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Donnerstag, 07. Oktober 2021, auf dem Weg zu einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg in Wien.

Grüne fordern "untadelige Person" statt Kurz

In der durch Ermittlungen gegen die ÖVP ausgelösten Regierungskrise hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Freitag seinen Gesprächsreigen mit der Opposition gestartet. Vor Beginn legten sich die …

Dass die ÖVP niemanden anderen nominiere, löst für sie die nunmehrigen Gespräche aus. "Offensichtlich weigert sich die ÖVP, eine solche untadelige Person bereitzustellen, deswegen reden wir mit den anderen Parteien", sagte Maurer. Ob die Grünen also beim Misstrauensantrag der Opposition am Dienstag mitgehen werden, wenn Kurz nicht ausgetauscht wird, ließ sie offen.

Kritische Stimmen innerhalb ÖVP

Die ÖVP hatte sich in einer Sitzung mit den Landesparteiobleuten Donnerstagabend zu Kurz bekannt und sich für eine Fortsetzung des türkis-grünen Regierungsarbeit mit Kurz als Kanzler ausgesprochen. Kommuniziert wurde das aber nur von Tirols Landeshauptmann Günther Platter und Parlamentsklubobmann August Wöginger. Von drei Landeshauptleuten gab es zudem kritische Bemerkungen. So kritisierte etwa Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer den Umgang mit der Justiz: "Ich habe in den letzten Monaten mehrmals betont, dass ich nichts davon halte, wenn die Justiz zur Zielscheibe von politischen Attacken wird. Ich habe großes Vertrauen in die Justiz und bin auch davon überzeugt, dass man sie jetzt in Ruhe arbeiten lassen soll", hieß es in einer der APA übermittelten Stellungnahme.

Wallner: Vorwürfe "schwerwiegend"

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hatte am Donnerstag die Vorwürfe bereits als "schwerwiegend" bezeichnet, sein steirischer Amtskollege Hermann Schützenhöfer befand: "Die Härte der Vorwürfe ist unfassbar. Sie hat eine Dimension erreicht, die an die Grenzen des Möglichen heranreicht." Beide betonten jedoch ebenfalls, hinter Kurz zu stehen.

(Quelle: APA/SALZBURG24)

Aufgerufen am 27.10.2021 um 11:07 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/regierungskrise-gruene-spielen-ball-an-oevp-zurueck-110606905

Kommentare

Mehr zum Thema