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Trotz Turbulenzen

Rendi-Wagner im Amt bestätigt

Pamela Rendi-Wagner ist vom SPÖ-Parlamentsklub wieder zur Fraktionschefin gewählt worden. Bei der Abstimmung im Rahmen einer gut vierstündigen Klubsitzung erhielt sie 88,2 Prozent. Von 51 anwesenden Mandataren stimmten somit sechs gegen sie. Deutlich höher war die Zustimmung für Doris Bures, die mit mehr als 97 Prozent zur Kandidatin für das Amt der Zweiten Nationalratspräsidentin gekürt wurde.

Das Ergebnis für Rendi-Wagner ist nicht berauschend, aber auch nicht ganz ungewöhnlich. So hatte Andreas Schieder als Nachfolger von Josef Cap nur knapp 88 Prozent bekommen. Freilich, in der Regel hatten die Klubobleute in den vergangenen Jahren Ergebnisse von über 90 Prozent. Bei ihrer ersten Wahl im Vorjahr hatten sogar alle Klubmitglieder für Rendi-Wagner gestimmt.

Rendi-Wagner kündigt Gespräche mit Lercher an

Sie selbst nannte das Ergebnis in einer Pressekonferenz eine "klare Mehrheit". Sehr froh ist Rendi-Wagner, dass ihr Jörg Leichtfried als nunmehr erster Stellvertreter zur Seite steht und im Klub die politische Koordination übernehmen soll. Schon bisher habe sie mit ihm "sehr erfolgreich zusammengearbeitet". Leichtfried kündigte für die kommenden Gesetzgebungsperiode ein respektvolles Vorgehen auch gegenüber dem politischen Mitbewerber an und verlangte von der künftigen Regierung, dass diese mit dem Parlament auf Augenhöhe kooperieren soll.

Immerhin 20 Mandatare und damit die Hälfte der Nationalratsabgeordneten wurde in den Klubvorstand integriert. Nicht dabei ist Max Lercher, der sich zuletzt mit der Parteispitze in die Haare geraten war. Mit ihm sollen "in wenigen Tagen" noch zusätzliche Gespräche stattfinden, kündigte Rendi-Wagner vage an.

Debatte um Lercher-Gage

Hochgegangen war am Wochenende die Debatte, als medial Vorwürfe auftauchten, wonach der frühere Bundesgeschäftsführer Lercher als Leykam-Vorstand eine monatliche Gage von 20.000 Euro kassieren würde. Wahr ist, dass der Neo-Abgeordnete bloß als Vorstand der Leykam einen entsprechenden Kontrakt unterzeichnet hat, der aber nicht ihm sondern dem Unternehmen zugutekommt. Lercher ortete eine Intrige.

Lercher über "unwürdiges Schauspiel" der SPÖ

Am Dienstag wollte er vor der Klubsitzung auf Fragen nicht antworten. Lercher beließ es bei dem Satz, wonach es ihm leid tue, was "wir für ein unwürdiges Schauspiel abliefern".

Auch die anderen Klubmitglieder übten sich, so weit sie überhaupt bereit zu Stellungnahmen waren, in Zurückhaltung. So meinte etwa FSG-Chef Rainer Wimmer: "Am Balkon ist eh schon sehr viel geredet worden." Der frühere AK-Präsident und nunmehrige Bundesrat Rudolf Kaske bemühte das Sprichwort: "Reden ist Silber, Schweigen ist Gold." Bau/Holz-Gewerkschaftschef Josef Muchitsch befand - in die Höhe seiner Stirn tippend -, die Diskussion stehe ihm bis hier.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 21.11.2019 um 04:04 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/rendi-wagner-soll-spoe-aus-turbulenzen-fuehren-78089938

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