Jetzt Live
Startseite Österreich
Nach Angelobung

Schallenberg spricht erstmals als Kanzler

Enge Zusammenarbeit mit Kurz angekündigt

Alexander Schallenberg (ÖVP) ist Österreichs neuer Bundeskanzler. Er wurde am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Nachfolger von Sebastian Kurz, der sich wegen der Untreue- und Bestechungsermittlungen aus dem Kanzleramt ins Parlament zurückzieht, angelobt. Der neue Bundeskanzler kündigte bei einem ersten Statement eine enge Zusammenarbeit mit Vorgänger Sebastian Kurz an.

Der frisch angelobte Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich am Montagnachmittag in einer ersten kurzen Ansprache an die Bevölkerung gerichtet. Eine zentrale Botschaft war seine Loyalität zu seinem Vorgänger Sebastian Kurz, der nach den Korruptionsvorwürfen gegen ihn als Klubchef der ÖVP ins Parlament wechselt: Er werde selbstverständlich mit Kurz "sehr eng zusammenarbeiten", betonte Schallenberg. Tadel bekam der Koalitionspartner ab.

Schallenberg nutzte seinen ersten Medienauftritt als Kanzler, um klarzustellen, er werde "selbstverständlich" mit Sebastian Kurz "sehr eng zusammenarbeiten", sei dieser doch Obmann und Klubchef der stärksten Parlamentspartei. "Alles andere wäre demokratiepolitisch absurd", befand Schallenberg. Zudem halte er die im Raum stehenden Vorwürfe für "falsch". Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Kurz und Teile seines engsten Umfelds wegen des Verdachts der Untreue und Bestechung.

Schallenberg will "Gräben zuschütten"

Den Grünen, die Kurz' Ablöse mit aller Kraft vorangetrieben hatten, richtete Schallenberg aus: Damit die Arbeit in der Regierung gelingen könne, "braucht es vor allem gegenseitigen Respekt und gegenseitiges Vertrauen." Was man in den vergangenen Tagen gesehen habe, "war wahrlich kein Beispiel dafür", meint er. "Diesen Respekt muss man einander stets zollen, nicht nur in einfachen Zeiten, sondern gerade auch in herausfordernden Zeiten."

Als Diplomat fühlt sich Schallenberg gut vorbereitet auf seine Aufgabe. Er werde mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) "alles daran setzen, die Gräben zuzuschütten", reichte der neue Kanzler dem Koalitionspartner aber doch noch die Hand.

Kanzleramt eine "Ehre"

"Hinter uns allen liegen schwierige und turbulente Tage", hatte Schallenberg seine knapp fünfminütige Erklärung im Kanzleramt eingeleitet, Tage, die "politisch und menschlich herausfordernd" gewesen seien. Es sei eine "Ehre", als Kanzler angelobt worden zu sein - eine, "die ich mir nie erwartet hätte, und die ich mir auch nie gewünscht habe", sagte der bisherige Außenminister. Er habe "großen Respekt" vor dem Amt - die Verantwortung nicht zu übernehmen, sei aber auch keine Option gewesen, als er von Kurz gefragt worden sei.

"Was es jetzt braucht, das ist Verantwortung und Stabilität", die man "gemeinsam" als Bundesregierung, als Koalition, als Ministerinnen und Minister und als Parlamentsfraktionen gewährleisten müsse, erklärte Schallenberg. Statt zu streiten, solle man arbeiten. Man werde das Management der Pandemiebekämpfung fortsetzen, den wirtschaftlichen Aufschwung weitertreiben sowie in den kommenden Tagen Budget und Steuerreform im Parlament behandeln.

Fragen von Journalisten waren bei dem Auftritt nicht zugelassen.

Schallenberg und Linhart angelobt

Schallenberg wurde am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Nachfolger von Sebastian Kurz, der sich wegen der Untreue- und Bestechungsermittlungen aus dem Kanzleramt ins Parlament zurückzieht, angelobt. Ebenfalls neu ist Michael Linhart (ÖVP) als Schallenbergs Nachfolger im Außenministerium. Vor der Angelobung wurden Kurz als Bundeskanzler und Schallenberg als Außenminister ihrer Ämter enthoben.

Van der Bellen erinnerte Schallenberg und den ebenfalls anwesenden Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in einer kurzen Ansprache vor der Angelobung an ihre Verantwortung, die Projekte der türkis-grünen Regierung weiterzuführen, aber auch dafür, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wiederherzustellen. Dafür brauche es ernsthafte konzentrierte Arbeit sowie echte Resultate. "Ich meinerseits vertraue darauf, dass es den Koalitionspartnern gelingt, eine tragfähige Basis für eine stabile Regierungszusammenarbeit zu schaffen", so der Bundespräsident.

Entscheidung über Misstrauensanträge

Entscheidungen stehen auch bei der Opposition an - nämlich welche Misstrauensanträge sie in der Sondersitzung des Nationalrates am Dienstag einbringt. Der angekündigte gegen Kurz - der künftig ÖVP-Klubchef im Parlament wird - erübrigt sich mit der Einreichung seines Rücktritts beim Bundespräsidenten am Montag.

Van der Bellen HERBERT PFARRHOFER
Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen gab am Sonntag ein Statement zur aktuellen politischen Lage in Österreich ab.

Van der Bellen nimmt Regierung in die Pflicht

Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen wandte sich am Sonntag an die Österreicherinnen und Österreicher, um über die turbulente innenpolitische Lage zu sprechen.

Entlassungsbegehren von SPÖ, FPÖ und NEOS gegen andere Minister haben mangels Grüner Zustimmung keine Aussicht auf eine Mehrheit.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 16.10.2021 um 02:12 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/schallenberg-zum-bundeskanzler-angelobt-110718964

Kommentare

Mehr zum Thema