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Lage nach Grenz-Lockerungen ruhig

Blick in die Bundesländer

Grenzübergang APA/GEORG HOCHMUTH
Grenzübergang zwischen Österreich und Ungarn bei Nickelsdorf am Sonntag, 17. Mai 2020.

Zwei Monate nach der Einführung strikter Reisebeschränkungen werden seit dem Wochenende an den Grenzen zu Deutschland, der Schweiz, Tschechien, Ungarn, der Slowakei und Liechtenstein nur mehr Stichprobenkontrollen durchgeführt. Die Situation an den Grenzen blieb ruhig. Nur vereinzelt gab es Missverständnisse, weil Österreicher entgegen der Vorschriften zum Einkaufen in die Nachbarländer fuhren.

So sollen in Salzburg am frühen Samstagnachmittag nach dem Einkaufen in Bayern mehr als 20 Österreicher am Grenzübergang Freilassing bei der Wiedereinreise in 14-tägige häusliche Quarantäne geschickt worden sein. Denn trotz Herunterfahren der Grenzkontrollen gelten die Corona-Bestimmungen weiterhin.

Beschränkungen falsch interpretiert

Auch an der Grenze zu Slowenien, das am Wochenende seine Grenzen für Österreicher kurzzeitig geöffnet hatte, ohne dass Österreich seine Beschränkungen lockert, kam es zu Missverständnissen. Laut Polizei fiel auf, dass einige Reisende die Aufhebung der Einreisebeschränkungen falsch interpretierten und in Slowenien Zigaretten kaufen und wieder zurückfahren wollten.

Nach wie vor gilt für Einreisende aus Slowenien, die weder Pendler sind noch ein ärztliches Attest dabei haben, dass über sie eine 14-tägige Heimquarantäne verhängt wird. Und laut Informationen der Polizei gab es am Montag schon Fälle, in denen eine solche Absonderung bei der Wiedereinreise verordnet wurde.

Kein Andrang an den Grenzen

Ansonsten kam es aber zu keinem größeren Andrang an den Kärntner Grenzübergängen. Am Montag in der Früh habe es wieder Pendlerverkehr gegeben, aber insgesamt seien nicht mehr Autos als sonst unterwegs gewesen, berichtete die Polizei - ungeachtet dessen, dass die Wiedereinführung der slowenischen Einreisebeschränkungen erst zu Mittag bekannt wurde.

Auch in der Steiermark war das Verkehrsbild laut Landespolizeidirektion Montagfrüh "ruhig". Lkw- und Pendlerverkehr sei mittlerweile beinahe wieder da, wo er vor Corona war. Lediglich der Urlauberverkehr finde noch nicht statt, hieß es.

Die seit Montag wieder geänderten Bestimmungen für die Einreise nach Slowenien hätten in Spielfeld am Vormittag bisher noch zu keinen nennenswerten Vorkommnissen geführt, so die Polizei. Von Rückweisungen an der Grenze seitens der slowenischen Beamten war vorerst nichts zu bemerken.

An der südsteirische Grenze zu Slowenien wurden vergangene Woche wieder einige Übergänge, die wegen der Coronavirus-Maßnahmen gesperrt waren, zumindest tagsüber geöffnet. Uneingeschränkt geöffnet sind die größeren Grenzstellen zwischen Bad Radkersburg und Gornja Radgona, zwischen Sicheldorf und Gederovci, der Autobahn-Übergang Spielfeld-Sentilj auf der Pyhrnstrecke (A9) sowie der Bahn-Grenzübergang am Spielfelder Bahnhof.

Behinderung bei Ausreise nach Ungarn

Im Burgenland kam es am Montagvormittag nur am Grenzübergang Nickelsdorf (Bezirk Neusiedl am See) zu Behinderungen bei der Ausreise nach Ungarn, teilte die Landespolizeidirektion auf APA-Anfrage mit. Der Lkw-Stau betrug fünf Kilometer, Pkw waren nicht betroffen. An den anderen Grenzübergängen habe es keine Staus gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Die Grenzkontrollen bei der Einreise seien an der burgenländischen Grenze weiter aufrecht.

Auch an den niederösterreichischen Grenzübergängen zu Tschechien und zur Slowakei waren am Montag weiterhin Polizei und die Gesundheitsbehörden im Einsatz. Es würden "normale Grenzkontrollen" durchgeführt, hieß es seitens der Exekutive. Überprüft würde, "ob die polizeilichen Voraussetzungen gegeben sind, dass eine Person rechtmäßig einreisen darf", teilte ein Sprecher mit. Seitens der Landessanitätsdirektion hieß es, es würden weiterhin medizinische Überprüfungen von Einreisenden vorgenommen.

In Oberösterreich wurde dagegen - wie angekündigt - nur noch stichprobenartig kontrolliert. Der Verkehr laufe wieder fließender, es gebe derzeit keine Staus, berichtete die Landespolizeidirektion. Auch die kleineren Grenzübergänge sind seit Sonntag wieder offen.

An den Grenzen zu Deutschland und der Schweiz wird seit Samstag nur mehr "selektiv" kontrolliert. Dies bedeute, dass nicht jeder kleine Grenzübergang 24 Stunden am Tag durchgehend überwacht werde, sagte Harald Baumgartner, Leiter der Tiroler Grenz- und Fremdenpolizei der APA. Der Grenzübergang an der Inntalautobahn (A12) bei Kufstein zu Deutschland bleibe vorerst jedoch weiterhin durchgehend besetzt. Aber nicht mehr jedes Fahrzeug, das die Grenze passiert, wird auch kontrolliert. Staus habe es bisher keine gegeben.

An den Grenzen zu Italien wird weiterhin jedes Fahrzeug kontrolliert. Erlaubt sei gemäß den aktuellen Regelungen des Gesundheitsministeriums, wie auch an den Grenzen zu Deutschland und der Schweiz, eine Einreise nach Österreich nach wie vor nur für Berufspendler, den gewerblichen Verkehr, für Fahrten, die nachweislich einer medizinischen Behandlung dienen, sowie aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen im familiären Kreis - dazu würden auch Besuche von nahen Verwandten zählen, teilte das Land mit.

In Vorarlberg betonte Exekutiv-Sprecher Rainer Fitz auf APA-Anfrage ebenso, dass die Einreise nach Österreich weiter an Kriterien gebunden ist. "Wir haben von systematischen, lückenlosen Kontrollen auf sporadische, stichprobenartige umgestellt", so Fitz. Sporadisch bedeute, dass nicht nur die Grenzübergänge gewechselt werden, an denen kontrolliert wird, sondern dass auch bei den Kontrollen selbst nicht mehr unbedingt jedes Auto überprüft wird. Dennoch müsse jeder, der die Grenze passiere, jederzeit mit einer Kontrolle rechnen, appellierte Fitz an die Vernunft und das Verantwortungsbewusstsein der Bürger.

Grenzübertritte seien nur für Arbeitszwecke, den Warenverkehr und bei familiären Angelegenheiten erlaubt. Wer die Grenze trotzdem passiert habe und keinen dieser Gründe glaubhaft machen könne, müsse bei der Heimkehr für zwei Wochen in Quarantäne, warnte Fitz all' jene, die möglicherweise ihr Glück versuchen wollten

(Quelle: APA)

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