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Sondersitzung

Neuwahlantrag am Weg

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Im Herbst wird es zu Neuwahlen kommen.

Die Neuwahl kann kommen. Die Parlamentsparteien haben bei der Sondersitzung des Nationalrats einen entsprechenden Antrag eingebracht, dass die Legislaturperiode vorzeitig beendet wird und ein vorgezogener Urnengang im September stattfinden soll. Der entsprechende Antrag wird nun dem zuständigen Verfassungsausschuss zugewiesen und übernächste Woche im Nationalrat abgestimmt.

Ein genauer Termin für den Urnengang steht noch nicht fest. Diesen legen normal Regierung und Hauptausschuss fest.

Abgesetzte Regierung beweist Geschlossenheit

Die am Montag abgesetzte Regierung bewies nach der Sondersitzung des Nationalrats noch einmal Geschlossenheit. Gemeinsam verließen die Minister das Ausweichquartier des Parlaments durch einen Seiteneingang und hinterließen Hektik bei Journalisten und Schaulustigen. Nur eine konnte sich mit ihrer Rolle als ehemaliges Regierungsmitglied noch nicht anfreunden: Außenministerin Karin Kneissl.

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Schaulustige auf der Suche nach Ex-Ministern

Zu Statements waren die mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und JETZT abgesetzten Regierungsmitgliedern nicht zu bewegen. Ebenso die Abgeordneten der ÖVP, die nur vereinzelt das Geschehen kommentierten. Die Abgeordneten aller anderen Fraktionen gaben sich da schon auskunftswilliger. Indes hatten sich auch rund um die Hofburg Schaulustige positioniert, die erhofften, so manchen Ex-Minister zu erspähen.

Kneissl wählt den Haupteingang

Nicht ganz mit der gegenwärtigen Situation konnte sich offensichtlich Kneissl anfreunden. Die ebenfalls abgewählte Außenministerin verließ als einzige das Plenum über den Haupteingang, Hektik war aber auch hier angebracht: "Ich muss schnell in die UNO City", sagte sie - "der UNO-Generalsekretär ist da".

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 20.07.2019 um 10:35 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/sondersitzung-neuwahlantrag-am-weg-70902400

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