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Hygienemaßnahmen

Steiermark-Wahl: Mit Maske zur Urne

Gemeinderatswahl mit drei Monaten Verspätung

In der Steiermark haben um 6.30 Uhr mit mehr als drei Monaten Verzögerung - aufgrund der Covid-19-Pandemie - die Gemeinderatswahlen (außer in Graz) in 285 Kommunen begonnen. Wahlberechtigt sind 804.095 Personen. 33.480 davon hatten schon den Vorwahltag am 13. März genutzt, dann kam der Corona-Lockdown. Die Wahl wurde formal ausgesetzt und findet nun am Ersatzwahltag ihren Abschluss.

Die steirischen Gemeinderatswahlen sind die ersten Wahlen in Österreich seit der Corona-Pandemie und gelten auch als Testlauf für die Vorarlberger Gemeinderatswahlen und vor allem die Wien-Wahl im Herbst. Für die Wahllokale wurden spezielle Corona-Hygienemaßnahmen ergriffen. Das erste Wahllokal öffnete bereits um 6.30 Uhr, die meisten schließen in den Mittagsstunden, die letzten um 14.00 Uhr.

Keine Maskenpflicht: Steirer verhalten sich vorbildlich

Geradezu vorbildlich dürften sich viele Steirer der Wahlbehörde gehalten haben. Obwohl es keine Pflicht dazu gab, trugen die Wähler Schutzmasken und brachten großteils ihre eigenen Kugelschreiber mit. Ausreißer gab es jedoch auch: Vor manchen Wahllokalen wurde die Maskenvorgabe relativiert. In einem Wahllokal im oststeirischen Bezirk Hartberg wurde den Wählern schon am Eingang gesagt: "Maske braucht's keine aufsetzen." Allerdings stand Mundnasenschutz sowie Desinfektionsmittel am Eingang bereit.

Unter den Spitzen-Politikern des Landes hatte als einzige Sandra Krautwaschl von den Grünen am Sonntag gewählt. Die anderen Partei-Chefs sind entweder in Graz zu Hause, und da wurde ja nicht gewählt, oder sie hatten wie SPÖ-Parteivorsitzender Anton Lang schon per Wahlkarte die Stimme abgegeben. Krautwaschl twitterte kurz vor Mittag: "Meine Stimme ist drinnen. Heut kommt's auf jede einzelne Stimme für Klimaschutz und Zusammenhalt in eurer Gemeinde an. Bitte geht wählen!!"

Wahlkartenrekord bei Steiermark-Wahl

Bis zum 22. März waren schon 92.974 Wahlkarten ausgegeben worden, bis Freitag, 26. Juni, kamen 80.376 hinzu. Das bedeutet einen neuen Wahlkartenrekord von 173.366 ausgestellten Karten.

Zu vergeben sind 5.051 Mandate (2015: 5.088) die geringere Zahl resultiert trotz gestiegener Wahlberechtigtenzahl aus der freiwilligen Auflösung der Gemeinde Murfeld sowie manchen Fusionen, die die Zahl der Gemeinderäte drückten.

ÖVP und SPÖ 2015 mit Verlusten

Bei den Kommunalwahlen 2015 - ganz im Zeichen der damaligen Gemeindefusionen - erzielte die ÖVP bei einem Verlust von rund 4 Prozentpunkten 42,72 Prozent. Die SPÖ, die damals noch den Landeshauptmann mit Franz Voves stellte, musste Verluste von rund 5,42 Prozentpunkten hinnehmen und erzielte 31,57 Prozent. Die ÖVP stellt 202 von 285 Bürgermeistern, die SPÖ 82. In einer Halbzeitlösung mit der ÖVP stellt die SPÖ in der Bergbaugemeinde Breitenau am Hochlantsch derzeit ihren einzigen Ortschef. Nur die Volkspartei tritt in allen Kommunen an, in der früheren Gruben-Gemeinde Lassing sogar als einzige wahlwerbende Gruppierung.

(Quelle: APA)

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