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Zwist in türkisen Reihen?

Immer mehr ÖVP-Rufe nach Strompreisdeckel

Mikl-Leitner kritisiert fehlende Taten gegen Teuerung

Die Rufe nach einer Deckelung der Strompreise werden in der ÖVP lauter. Nach der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) redeten am Montag auch der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler und sein oberösterreichischer Amts- und Parteikollege, Thomas Stelzer, einer derartigen Maßnahme das Wort. Die FPÖ kritisierte indes das "Schattenboxen" in den türkisen Reihen.

Niederösterreichs Landeschefin verlangte am Wochenende einen Preisdeckel und kritisierte fehlende Taten gegen die Teuerung und damit indirekt Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), der sich zuletzt im Nationalrat gegen einen Preisdeckel ausgesprochen hatte. Auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) äußerte sich am Sonntag ablehnend.

So reagiert die FPÖ auf den ÖVP-Zwist

Aufgeschlossen zeigte sich hingegen Drexler. Auch in der Corona-Pandemie habe die Regierung zu Maßnahmen gegriffen, die sich zuvor niemand habe vorstellen können, meinte er am Montag gegenüber der Tageszeitung "Österreich". Die massiven Interventionen seien aber notwendig gewesen, argumentierte er: "So könnte auch ein Preisdeckel notwendig werden."

Ähnliche Töne kamen auch aus Oberösterreich: "Mit Experten sollte über einen Preisdeckel nachgedacht werden", erklärte Stelzer gegenüber der Tageszeitung "Österreich". Für ihn sei klar, dass es weitere Unterstützungen und Hilfen brauche.

Kritik am "Richtungsstreit" in der ÖVP kam von FPÖ-Chef Herbert Kickl. Während ÖVP-Landeshauptleute einen Preisdeckel für Strom einfordern, wolle das ÖVP-Team in der Bundesregierung nichts davon wissen, so Kickl: "Dieses Schattenboxen in der ÖVP-Blase hilft den Menschen leider nicht." Preisdeckel könnten als Sofortmaßnahmen nur der erste Schritt sein, folgen müsse ein "Ausstieg aus der Sanktions-Eskalationsspirale", meinte er und brachte eine Volksbefragung zu diesem Thema ins Spiel.

Strompreisdeckelung "längst überfällig" 

Als "längst überfällig" bezeichnete ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian die aktuellen Forderungen in den Energiemarkt einzugreifen. Länder wie Spanien, Portugal, Frankreich oder Norwegen hätten den Ernst der Lage schon vor Monaten erkannt und regulieren die Preise, so Katzian. Zur Finanzierung schwebt ihm eine Sondersteuer auf Übergewinne vor.

(Quelle: APA)

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