Jetzt Live
Startseite Österreich
ÖVP

Rückkehr an Stammplatz der Macht

Bundeskanzler Sebastian Kurz, Ministerrat, 22. Mai 2019 APA/HERBERT NEUBAUER
Der jüngste Erfolgsweg der Partei hatte mit der Machtübernahme Kurz' 2017 begonnen, nach dem historischen Tiefststand von 23,99 Prozent bei der Wahl 2013.

Mit der bevorstehenden Koalitionseinigung mit den Grünen kehrt die ÖVP dorthin zurück, wo sie sich am wohlsten fühlt, nämlich in die Bundesregierung. Mehr als 32 Jahre war sie dort durchgehend an der Macht, bis heuer das Ibiza-Video auftauchte, das die Verbindung mit der FPÖ crashen ließ. Die Nationalratswahl brachte einen fulminanten Wahlsieg und Sebastian Kurz wohl die Rückkehr ins Kanzleramt.

Im gesamten bisherigen Leben des am 27. August 1986 geborenen Parteichefs gab es somit nur wenige Monate, in der die ÖVP nicht Junior- oder Seniorpartner in einer Bundesregierung war, denn im Jänner 1987 war die Volkspartei nach einer seit 1970 währenden Durststrecke in eine SPÖ-geführte Große Koalition zurückgekehrt. Insgesamt war sie in der Zweiten Republik fast 57 Jahre lang Regierungspartei.

33 Jahre lang ÖVP-Kanzler

Gegründet wurde die ÖVP am 17. April 1945 in Wien, unmittelbar nach der Befreiung der Bundeshauptstadt von der NS-Herrschaft. Ihr Vorgänger war die Christlichsoziale Partei (CS), von der sie sich durch ein eindeutiges Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie abgrenzte. Die ÖVP stellte in zehn Perioden (1945-1970, 2000-2006 und 2017-2019) für fast 33 Jahre fünf schwarze und einen türkisen Kanzler.

Aus Schwarz wird Türkis

Der jüngste Erfolgsweg der Partei hatte mit der Machtübernahme Kurz' 2017 begonnen, nach dem historischen Tiefststand von 23,99 Prozent bei der Wahl 2013. Kurz färbte die Schwarzen in Türkis um, kündigte der SPÖ die Treue auf, rief die Neuwahl aus - und am 15. Oktober 2017 wurde die ÖVP mit einem Plus von 7,5 Prozentpunkten auf 31,5 Prozent Erste. Es folgten eineinhalb Jahre Harmonie mit der FPÖ, die dem noch unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise von 2015 stehenden Land jene "ordentliche Mitte-Rechts-Politik" brachte, die Kurz so sehr ersehnt hatte.

Ibiza-Video beendet erste Kurz-Regierung

Rechtsextreme Einzelfälle in den FPÖ-Reihen brachten die Koalition ebenso wenig zu Fall wie das blaue Rütteln an universalen Menschenrechten. Vielmehr war es das Ibiza-Video und dessen Enthüllung blauer Träume von Postenschacher, dubioser Parteienfinanzierung und Medienmachtübernahme, das im Frühjahr 2019 zum Neuwahlbeschluss führte.

ÖVP sichert sich die Macht

Die Wahl im September brachte der ÖVP mit 37,5 Prozent einen Triumph, doch auch die Grünen waren Wahlsieger. Angesichts des dominierenden Klimathemas kehrten sie nach ihrem Debakel 2017 in den Nationalrat zurück und boten sich – trotz fundamentaler Differenzen von der Umwelt- über die Sozial- bis zur Asylpolitik – für Koalitionsverhandlungen an.

In der Folge nahmen sich SPÖ und FPÖ aus dem Spiel, NEOS waren für eine Regierungsbeteiligung zu schwach geblieben. Die ÖVP zog die Konsequenz daraus und zeigte die nötige Flexibilität, um sich auch mit dem nun vierten Koalitionspartner der Parteigeschichte (nach SPÖ, FPÖ und BZÖ) einen großen Teil der Macht im Land zu sichern.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 15.04.2021 um 05:34 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/tuerkis-gruen-oevp-mit-rueckkehr-an-stammplatz-der-macht-81264943

Kommentare

Mehr zum Thema