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Sondierungen

Türkis-Grün setzt sich Frist

Die türkis-grünen "Sondierungsgespräche" haben ein Ablaufdatum: Bis 8. November wollen ÖVP und Grüne ausloten, ob sie in "echte" Koalitionsverhandlungen eintreten wollen. Vier große Verhandlungsrunden haben die beiden Parteien bis dahin noch eingeplant. Die Atmosphäre lobten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und sein grünes Gegenüber Werner Kogler am Freitag, Auskunft über die Inhalte gab es nicht.

Die SPÖ hatte sich schon vorige Woche aus den "Sondierungsgesprächen" mit der ÖVP zurückgezogen und erklärt, nur für echte Koalitionsverhandlungen zur Verfügung zu stehen. Ähnlich am Mittwoch die NEOS, die für eine Zweierkoalition mit der ÖVP aber ohnehin zu schwach wären. Bleiben also nur noch die Grünen als "Sondierungspartner".

Kurz: Entscheidung vor Steiermark-Wahl

Spekulationen, er könnte die Aufnahme von offiziellen Koalitionsverhandlungen mit den Grünen bis nach der steirischen Landtagswahl am 24. November hinauszögern, hatte Kurz schon am Freitagvormittag empört zurückgewiesen und sich über "falsch aufgestellte Thesen" von Journalisten und Experten mokiert. "Natürlich habe ich das Ziel, dass ich deutlich vor der Steiermark-Wahl schon bekannt geben kann, mit wem wir Verhandlungen aufnehmen", versicherte Kurz.

Kann sich das ausgehen?

Den Fahrplan dazu gab es Freitagmittag in einer Verhandlungspause: In weiteren vier großen Verhandlungsrunden und mehreren Vier-Augen-Gesprächen will man nun bis 8. November "ausloten, ob sich das ausgehen kann" (Kogler). Danach will Kurz die Ergebnisse in den ÖVP-Gremien besprechen und verkünden, mit wem er in Koalitionsverhandlungen treten werde und welchen Parteien er leider absagen müsse.

Laut Kickl "alles unter Dach und Fach"

Auf wenig Gegenliebe stößt diese Vorgehensweise bei der FPÖ, die sich ja bereits unmittelbar nach der Wahlniederlage selbst aus dem Rennen genommen und den Gang in die Opposition angekündigt hatte. Klubchef Herbert Kickl forderte Kurz auf, die "Sondierungstaktiererei" zu beenden und sich endlich zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu bekennen. Er glaubt, dass zwischen Kurz und Kogler ohnehin bereits "alles unter Dach und Fach" sei.

SPÖ kritisiert mangelnde Kompromissbereitschaft

Dass die Reise in Richtung Türkis-Grün geht, glaubt auch der SPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Andreas Schieder. Mangels Kompromissbereitschaft der ÖVP sei für die SPÖ der Weg in die Opposition der "einzig gangbare", meinte er am Freitag. Außerdem lege ÖVP-Chef Sebastian Kurz seine Energie auf die Grünen und nicht auf die SPÖ.

Koalition: Türkis-grüne Gespräche bleiben Geheimnis

Die türkis-grünen Gespräche gingen am Freitagnachmittag jedenfalls noch weiter. Große inhaltliche Ansagen wurden im Anschluss aber nicht erwartet. Denn anders als über die Verhandlungstermine will man über die Inhalte der Gespräche nichts sagen, wie Kurz meinte. Die Frage, ob er ein Thema nennen könne, wo ÖVP und Grüne besonders weit auseinanderliegen, beantwortete er mit einem knappen: "Nein."

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 21.11.2019 um 05:41 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/tuerkis-gruen-setzt-sich-sonderiungsfrist-78233230

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