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Angelobung

Türkis-Grün ist im Amt

Die türkis-grüne Regierung ist nun auch offiziell im Amt: Kurz nach 11.00 Uhr hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen zuerst Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu seiner zweiten Amtszeit und dann die restlichen Mitglieder seines Kabinetts angelobt. "Macht ist Mittel und nicht Zweck", gab Van der Bellen der Regierung mit auf den Weg - ebenso die Mahnung, mit ihren Kritikern im Gespräch zu bleiben.

Die ÖVP stellt in der neuen Regierung neben dem Bundeskanzler mit Sebastian Kurz zehn Minister und einen Staatssekretär, die Grünen vier Minister (inklusive Vizekanzler Werner Kogler) und eine Staatssekretärin. Hier findet ihre alle Ministerinnen und Minister im Porträt.

"Bleiben Sie im Gespräch mit Österreich"

Die Bevölkerung erwarte von der Regierung, dass sie "zügig, ruhig und gewissenhaft" arbeite, sagte Van der Bellen in seiner kurzen Ansprache vor den neuen Regierungsmitgliedern. Er wünsche sich eine "rot-weiß-rote" Regierung, die die Grund- und Freiheitsrechte stärke, Einzelinteressen zurückstelle und an die kommenden Generationen denke. Außerdem gab das Staatsoberhaupt der neuen Regierung die Mahnung mit auf den Weg, den Kontakt zu Zivilgesellschaft, Gegnern und Fans zu suchen: "Bleiben Sie im Gespräch mit Österreich." 100 Tage nach der Wahl ist die Regierungsbildung damit abgeschlossen.

Unmittelbar nach der Angelobung ging Kurz gemeinsam mit seinem grünen Vizekanzler Werner Kogler - der übrigens ohne Krawatte zur Angelobung schritt - und dem Regierungsteam über den Ballhausplatz in das Kanzleramt, zur Amtsübergabe durch seine Vorgängerin Brigitte Bierlein. Der Übergangsregierung hatte Van der Bellen zuvor noch für ihre Dienste gedankt. Die Beamtenregierung hatte Österreich seit der Abwahl der nach der Ibiza-Affäre gebildeten ÖVP-Minderheitsregierung 218 Tage lang geführt.

Kogler nicht im "klassischen" Vizekanzleramt

Im Anschluss an ihr erstes Gruppenfoto im Kanzleramt schwirrten die neuen Minister aus, um ihre Ämter zu beziehen. Neue Wege ging hier Kogler, der seinen Amtssitz nicht im "klassischen" Vizekanzlerbüro am Minoritenplatz errichtete, sondern im Gebäude des Infrastrukturministeriums. Dort residiert er neben der örtlichen grünen Ressortchefin Leonore Gewessler und deren Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) und in unmittelbarer Nachbarschaft zum ebenfalls grünen Sozialministerium.

Von der SPÖ wurde die neue Regierung nach der massiven Kritik der vergangenen Tage am Regierungsprogramm (Stichwort: türkises Programm mit grüner Tarnfarbe) konziliant empfangen: Nationalratspräsidentin Doris Bures und Landeshauptmann Peter Kaiser gratulierten und signalisierten die Bereitschaft zu Gesprächen auf Augenhöhe.

Anders die FPÖ, die Bundespräsident Van der Bellen vorwarf, der ÖVP zur "totalen strukturellen Macht" zu verhelfen. Einmal mehr schoss er sich auch auf die Grüne Alma Zadic ein. Gegen die in Bosnien geborene erste Justizministerin mit Migrationshintergrund hatte es schon am Wochenende eine Reihe von gehässigen und teils rassistischen User-Kommentaren auf den Facebook-Seiten diverser FPÖ-Politiker gegeben.

Erster Ministerrat unter Türkis-Grün

Den ersten Ministerrat wird die neue Regierung am Mittwoch abhalten, die Regierungserklärung von Kanzler Kurz im Nationalrat soll am Donnerstag oder Freitag folgen. Bis Mai vergangen Jahres hat Kurz mit seiner ÖVP noch in einer Koalition mit der FPÖ regiert. Nach dem Zerbrechen dieser türkis-blauen Koalition in Gefolge des Ibiza-Videos hat in den letzten Monaten ein Übergangskabinett unter der Leitung von Brigitte Bierlein regiert.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 11.04.2021 um 06:50 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/tuerkis-gruen-van-der-bellen-gelobt-regierung-an-81661153

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