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Rauer Umgangston

Türkis-Grüne Klubchefs sehen Koalition intakt

Uneinigkeit bei Reform der Strafprozessordnung

Die Klubchefs von Türkis und Grün wollen sich die Koalitionsstimmung vom zuletzt recht rauen Umgangston zwischen ÖVP und Grünen nicht verderben lassen.

Man arbeite erfolgreich an der Umsetzung des Regierungsprogramms, die Zusammenarbeit laufe "sehr gut", meinte die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Mittwoch im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Ihr ÖVP-Pendant August Wöginger betonte ebenfalls, dass man fast rund um die Uhr miteinander arbeite.

Rauer Umgangston in Causa Schmid

Besonders in der Debatte um die bekannt gewordenen Chats zur umstrittenen Bestellung des ÖVP-Manns Thomas Schmid zum ÖBAG-Chef gingen die Koalitionspartner nicht gerade zimperlich miteinander um. Nachdem die Grüne Spitze Schmid den Rückzug nahegelegt hatte, brachte der Koalitionspartner eine Postenbesetzung des Grünen Vizekanzlers Werner Kogler aufs Tapet und wollte öffentlich per Aussendung wissen: "Wollt ihr uns pflanzen?"

Zusammenarbeit funktioniere "sehr gut"

Dass die einst so einträchtigen Klubchefs Wöginger und Maurer im Pressefoyer etwas weiter voneinander entfernt waren, liege lediglich an der Dramaturgie der Pressekonferenz im Kanzleramt, bei der eben zwei Regierungsmitglieder in der Mitte standen, wie die beiden auf Nachfrage augenzwinkernd argumentierten. Man habe von Beginn der Koalition an gewusst, dass ÖVP und Grüne unterschiedliche Parteien seien, meinte Maurer. Die Zusammenarbeit im Parlament funktioniere "sehr gut und professionell", man arbeite konstruktiv, versicherte die Grüne Klubobfrau. 

"Wer so ein Jahr miteinander besteht", pflichtete Wöginger mit Verweis auf die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen bei, "der ist in der Lage, auch alles andere gemeinsam zu bewerkstelligen". 

Uneinigkeit bei Strafprozessordnung

Nicht ganz einig schien man sich zuletzt auch bei der geplanten Reform der Strafprozessordnung, mit der Hausdurchsuchungen bei Behörden weitgehend untersagt würden. Widerstand kommt etwa von den Staatsanwälten. Man sei in Gesprächen, wie das in einer Koalition üblich sei, kalmierte Wöginger. "Wir nehmen die kritischen Stimmen sehr ernst", verwies Maurer darauf, dass die Grüne Justizministerin Alma Zadic ein Fachgespräch angekündigt hatte. Sollte es notwendig sein, werde man auch Änderungen in die Novelle einarbeiten, denn "Korruption muss effizient bekämpft werden können", betonte Maurer.

(Quelle: APA)

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