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Türkis-Grün

Bericht: Ministerien sind fix

Erste Namen sickern durch

Nach der kolportierten Koalitionseinigung von ÖVP und Grünen beginnen nun die Spekulationen über die Verteilung der Ministerien und den anstehenden Zeitplan. Laut einem Bericht der Salzburger Nachrichten (SN) sollen die Grünen das Infrastrukturressort bekommen, die ÖVP habe das Innen-, Außen- und Verteidigungsministerium für sich beansprucht.

Wie die Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler mitteilten, könnte ein Abschluss "bis Mitte kommender Woche" stattfinden. Zuvor soll es weitere Verhandlungsrunden geben. In dem SN-Bericht vom Sonntag heißt es, dass die Grünen das Infrastrukturressort als zentrales Ministerium bekommen, das um die Agenden für Umwelt und Energie ergänzt werden soll.

Ministerien wurden aufgeteilt

Zudem soll die Öko-Partei das Sozial- und Gesundheitsministerium und das Justizministerium übernehmen. Das Vizekanzleramt übernimmt Parteichef Kogler. Das Ministerium für Sport sowie den öffentlichen Dienst und das Kulturministerium werden demnach grün.

Laut SN wird die ÖVP außer dem Kanzleramt unter anderem das Finanz-, das Innen-, das Verteidigungs-, das Wirtschafts-, das Bildungs-, das Außen- und das Landwirtschaftsministerium führen. Diese Angaben wurden jedoch nicht offiziell bestätigt.

Nehammer und Tanner für die ÖVP?

Auf ÖVP-Seite sickerten einige Namen durch. Karl Nehammer als Innenminister dürfte fix sein, er soll für einen harten sicherheitspolitischen Kurs der ÖVP stehen.

Karl Nehammer, ÖVP APA/LUKAS HUTER
Karl Nehammer dürfte Innenminister werden.

Ein ähnliches "Law and Order"-Signal will ÖVP-Chef Sebastian Kurz dem Vernehmen nach im Verteidigungsressort setzen, dort soll erstmals eine Frau verankert werden – in Anlehnung an frühere ÖVP-Frauen im Innenressort wie Maria Fekter und Johanna Mikl-Leitner. Der nun wieder aufgetauchte Name der niederösterreichischen Bauernbund-Direktorin Klaudia Tanner wurde nicht bestätigt.

Türkis-Grüne Koalition vor Einigung

Wie genau die Ressortgrenzen verlaufen werden und wer wie viele Minister und Staatssekretäre bekommt, sei noch Teil der weiteren Verhandlungsrunden, die von heute bis 1. Jänner täglich angesetzt sind. Vor allem die Grünen wollten sich hier nicht festlegen.

Der Zeitplan sieht nun weitere tägliche Gespräche mit dem 1. Jänner als Tag der Abschlussverhandlungen vor. Am Donnerstag könnte der Pakt präsentiert werden. Danach sollen Parteigremien beider Seiten tagen, zum Abschluss am Samstag (4. Jänner) der grüne Bundeskongress in Salzburg. Nach dem Dreikönigstag, mutmaßlich am 7. Jänner, könnte es zur Angelobung des ersten türkis-grünen Kabinetts kommen.

(Quelle: SALZBURG24/APA)

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