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97 von 183 Mandaten

Türkis-grüne Mehrheit gut abgesichert

Türkis grün, ÖVP, Grüne, SB APA/HELMUT FOHRINGER
Die Mehrheit ist nicht üppig, aber gut abgesichert. (SYMBOLBILD)

Mit den Verschiebungen durch die Briefwahlauszählung ist die türkis-grüne Mehrheit im nächsten Nationalrat um ein Mandat angewachsen: ÖVP (71) und Grüne (26) kommen zusammen auf 97 Mandate. Das ist bei 92 für die Mehrheit nötigen Abgeordneten zwar nicht üppig, aber doch ganz gut abgesichert - und reichte Wolfgang Schüssel 2002 für die Fortsetzung von Schwarz-Blau.

Dass ÖVP und Grüne stark genug sind für eine Zusammenarbeit, war bisher erst einmal der Fall: Im Jahr 2002, als die FPÖ in der "Knittelfeld"-Wahl massiv einbrach und die ÖVP enorm zulegte, hatten Grüne und ÖVP zusammen 96 Mandate. Sie verhandelten auch über eine Koalition - aber letztlich wurde es doch wieder Schwarz-Blau.

Häufig schwarz-blaue Mehrheiten

Schwarz-blaue Mehrheiten sind eher die Regel als die Ausnahme: Abgesehen von der Zeit der SPÖ-Absoluten reichte es nur bei den Wahlen 2006, 2008 und 2013 nicht - als erst die FPÖ nach der ersten schwarz-blauen Phase noch am Boden lag und dann die ÖVP wieder einging. Nach der SPÖ-Absoluten von 1971 bis 1983 waren die schwarz-blauen Mehrheiten noch recht schmal - und die längste Zeit sowohl für die ÖVP als auch für die SPÖ die Zusammenarbeit mit der FPÖ ohnehin Tabu.

1995 hätte Wolfgang Schüssel als neuer Parteichef aber ganz gern den Partner gewechselt und initiierte daher auch eine Neuwahl. Aber mit 93 Mandaten war Schwarz-Blau da noch ein zu großes Risiko. Also musste Schüssel noch einmal die Große Koalition fortsetzen. Denn die längste Zeit gab es - mit den nach dem Einzug 1986 lange Zeit recht kleinen Grünen und ohne (die erst 2003 in den Nationalrat eingezogenen) NEOS - kaum andere Varianten als die Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP bzw. alternativ von einer der beiden Parteien mit der FPÖ.

SPÖ und FPÖ gemeinsam so viele Mandate wie ÖVP

Rot-blaue Mehrheit hätte es die längste Zeit (außer 2002, 2006 und 2008) auch gegeben - aber für die SPÖ kommt diese Koalition bis heute nicht infrage. Nach der Wahl vom Sonntag stellt sich die Frage auch gar nicht: Denn die beiden Wahlverlierer haben zusammen nur noch 71 Mandate - also so viele, wie die ÖVP nach zwei massiven Zuwächsen 2017 und heuer jetzt alleine aufweist.

Da am 29. September nicht nur die ÖVP, sondern auch die Grünen sehr stark abgeschnitten haben, ist auch die - im Vorfeld der Wahl schon diskutierte - Einbindung der NEOS in eine Dreier-Koalition kein Thema mehr. In Bundesländern haben Dreiervarianten zwar schon ganz gut funktioniert, so auch die aktuelle ÖVP-Grün-NEOS-Regierung in Salzburg. Aber im Bund ist ÖVP-Chef Sebastian Kurz wohl ziemlich froh, nicht drei Parteien unter einen Hut bringen zu müssen.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 18.10.2019 um 08:26 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/tuerkis-gruene-mehrheit-gut-abgesichert-77023090

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