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Werner Amon soll Volksanwalt werden

Der schwarze Langzeitabgeordnete Werner Amon soll Gertrude Brinek als Volksanwalt nachfolgen. Er wurde am Dienstagnachmittag vom ÖVP-Parlamentsklub offiziell für das Amt des Volksanwalts nominiert worden. Die sechsjährige Amtsperiode der drei Volksanwälte endet am 30. Juni.

Eine klare Mehrheit (66 von 67 abgegebenen Stimmen, eine ungültige Stimme) sprach sich bei der Klubsitzung für den langjährigen Abgeordneten aus, hieß es aus dem ÖVP-Klub gegenüber der APA. Stimmberechtigt waren sowohl National- als auch Bundesräte sowie die EU-Mandatare.

Mit Amon werde ein "idealer Volksvertreter" als Volksanwalt nominiert, erklärte dazu ÖVP-Klubobmann August Wöginger laut einer Sprecherin. Amon, der am 28. Mai 50 Jahre alt wird, soll der aus dem Amt scheidenden Gertrude Brinek nachfolgen. Die Mitglieder der Volksanwaltschaft werden vom Nationalrat gewählt, wobei eine einmalige Wiederwahl möglich ist. Das Vorschlagsrecht haben die drei mandatsstärksten Parteien.

Bei der SPÖ wird ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz dem bisherigen Volksanwalt Günther Kräuter nachfolgen. Offen ist noch, wen die Freiheitlichen schicken werden. Peter Fichtenbauer (FPÖ) hatte wiederholt Interesse an einer weiteren Periode gezeigt, gleichzeitig aber auch betont, kein "Sesselkleber" zu sein.

Die scheidende ÖVP-nominierte Volksanwältin Brinek äußerte sich positiv über ihren designierten Nachfolger Werner Amon. Dieser werde "seine Sache sicher gut machen", sagte sie in ihrer Abschiedspressekonferenz und äußerte die Hoffnung, dass zumindest noch die FPÖ eine Frau in die Volksanwaltschaft nominieren könnte.

Nichts wollte sie zu den Vorwürfen gegen Amon sagen, etwa dass er Teil der im BVT-Untersuchungsausschuss aufs Korn genommenen schwarzen Netzwerke sein soll. Dies müsse man mit ihm selbst besprechen, so Brinek.

Zur Frage, ob sie sich nach ihrem Abgang nach zwei Amtsperioden unter den drei Volksanwälten zumindest wieder eine Frau wünsche, meinte sie: "Die Hoffnung lebt ja noch." Eine dritte Nominierung, nämlich jene durch die FPÖ, sei noch offen. Außerdem könne das Plenum des Nationalrats einer Person ja auch die Zustimmung verweigern.

(APA)

(Quelle: APA)

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