Jetzt Live
Startseite Österreich
Opposition will Neuwahlen

Kogler sieht "sehr gute Gesprächsbasis"

Vizekanzler habe sich mit Koalitions-Partner besprochen

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat seit heute neue Gesprächspartner bei Koalitions-Partner ÖVP. Mit ihm wurde im Vorfeld der Personal-Rochade in der Regierungspartei alles besprochen.

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler zeigte sich mit der ÖVP-Neuaufstellung ebenfalls zufrieden. Er bekräftigte, dass er und andere Grüne eine "sehr gute Gesprächsbasis" mit Nehammer hätten - wenngleich man in Migrationsfragen bekanntermaßen "unterschiedliche Auffassungen" vertrete. Kogler sieht keinen Grund, jetzt das Regierungsprogramm neu zu verhandeln. Die Grünen stünden "zur Verantwortung und für Stabilität in der Regierung".

Werner Kogler, Sebastian Kurz APA/GEORG HOCHMUTH
Sebastian Kurz (li.) und Werner Kogler traten gemeinsam vor die Presse.

Kogler und Co. zu Kurz-Rücktritt

Der Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) aus der Politik kam für viele überraschend. Kurz nach der Bekanntgabe kommentierte die Bundespolitik die Geschehnisse. Vize-Kanzler Werner Kogler (Grüne) …

Opposition fordert Neuwahlen

Die Opposition will angesichts der Turbulenzen in der ÖVP und der Regierungsumbildung Neuwahlen. Für FPÖ-Chef Herbert Kickl führt "kein Weg mehr vorbei" daran. NEOS-Parteichef Beate Meinl-Reisinger trat ebenfalls für Neuwahlen im kommenden Jahr ein und auch die SPÖ stünde dafür bereit, wie SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried betonte.

Kickl sieht die anderen Oppositionsparteien SPÖ und NEOS sowie den türkisen Regierungspartner, die Grünen, in der Pflicht, den Weg für Neuwahlen freizumachen. Die ÖVP dürfe mit ihrer "breit angelegten Kindesweglegung" nicht durchkommen. Die ÖVP versuche nun "in einer Art Notoperation, alle türkisen Zellen aus der Volkspartei zu entfernen" und tue so, als ob sie damit nichts mehr zu tun habe. Das Wahlergebnis von 2019 spiegle aber in keiner Weise die aktuelle Gemütslage innerhalb der Bevölkerung wider, so Kickl. Das mittlerweile aufgeflogene "ÖVP-Korruptionssystem" sowie das "skandalöse Verhalten der ÖVP in der Corona-Politik" seien Grund genug für Neuwahlen.

symb_Kickl, Herbert Kickl, FPÖ, APA/HANS PUNZ
Kickl bei der Pressekonferenz zur ÖVP und Sebastian Kurz.

Neuwahlen für Kickl unausweichlich

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am Freitag nach dem Abgang von Sebastian Kurz als ÖVP-Parteiobmann und dem Verzicht von Alexander Schallenberg auf das Kanzleramt neuerlich auf Neuwahlen gedrängt. Daran …

Meinl-Reisinger meinte, es wäre besser den Souverän zu befragen. Zwar nicht im Lockdown, aber nach Bewältigung der Corona-Krise im nächsten Jahr sollte der Weg für Neuwahlen freigemacht werden, sagte die NEOS-Chefin in einer Pressekonferenz. Sie geht davon aus, dass eine handlungsfähige Regierung leichter über Neuwahlen zu erreichen sei. Diese Regierung ist für Meinl-Reisinger keine stabile und sie glaubt auch nicht, dass diese in der Lage ist, aktiv die Zukunft zu gestalten.

NEOS finden Regierungsumbildung "verantwortungslos" 

Die NEOS-Vorsitzende bezweifelte, dass es verantwortungsvoll sei, in dieser Situation eine Regierungsumbildung vorzunehmen. Es tut ihr "im Herzen weh", dass die ÖVP die höchsten Ämter als "parteipolitische Verschubmasse" behandle. Ihrer Ansicht nach steht die Regierung "vor dem Scherbenhaufen im Pandemie-Management". Und die ÖVP, gegen die auch von der Staatsanwaltschaft als Partei ermittelt werde, sei mit sich selbst beschäftigt. Meinl-Reisinger glaubt auch nicht, dass Nehammer als Bundeskanzler nun "das beste Zeichen" sei, zumal er als Generalsekretär Spitzenfunktionär der Partei war und als Innenminister offene Fragen, etwa zum Terroranschlag, hinterlasse. Und mit Gerhard Karner werde das Bestreben, das Innenministerium auf professionelle Beine zu stellen und weg vom Postenschacher zu führen, "zu Grabe getragen".

Salzburger Grüne wollen "stabile Regierung"

Indes meldeten sich die Salzburger Grünen bereits via Aussendung zu Wort. „Es ist gut, dass die ÖVP ihre Personalfragen nun geklärt hat. Ich wünsche dem designierten Bundeskanzler Karl Nehammer und seinem Team alles Gute“, so Landessprecher Heinrich Schellhorn. Nun sei es wichtig wieder für Stabilität zu sorgen. „Österreich braucht jetzt eine stabile und handlungsfähige Regierung. Vizekanzler Werner Kogler hat in den letzten Tagen bewiesen, dass die Grünen ein wichtiger Anker der Stabilität in unserer Republik sind. Es ist dringend notwendig, dass auch die ÖVP schnell wieder zur Ruhe kommt und die Ära Sebastian Kurz endgültig hinter sich lässt“.

(Quelle: SALZBURG24/APA)

Aufgerufen am 16.05.2022 um 05:45 auf https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/werner-kogler-kommentiert-oevp-rochade-113469145

Kommentare

Mehr zum Thema