Jetzt Live
Startseite Salzburg
Nach Beschwerde beim VfGH

380-kV-Leitung: Causa bekommt neuen Richter

380 KV Leitung Franz Neumayr
Nach der Beschwerde wird ein anderer Richter mit der Causa betraut (Symbolbild).

Nachdem Gegner der in Salzburg geplanten 380-kV-Leitung eine Beschwerde gegen eine Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht und dann eine mögliche Befangenheit des zuständigen VfGH-Richters geortet hatten, wird ein anderer Richter mit der Causa betraut. Dementsprechende Medienberichte bestätigte ein VfGH-Sprecher am Dienstag auf APA-Anfrage.

Vor rund eineinhalb Wochen hatten mehrere Medien berichtet, der zuständige Verfassungsrichter sei Aufsichtsrat der Wiener Stadtwerke AG, die indirekt auch am Verbund beteiligt seien. Bei den Freileitungsgegnern herrschte Aufregung. Bauherr der umstrittenen Hochspannungsleitung ist die Austrian Power Grid (APG), die eine 100-prozentige Tochter des heimischen Stromkonzerns Verbund ist.

380-kV-Leitung: Tausch wegen Interessenskonflikt

Rechtsanwalt Wolfgang List, Vertreter von Salzburger Bürgerinitiativen, Gemeinden und Grundeigentümern, welche die Entscheidung des BVwG bekämpfen, wonach die Freileitung gebaut werden darf, hat den Verfassungsgerichtshof in zwei Schreiben darauf aufmerksam gemacht, dass "möglicherweise ein Interessenskonflikt" des zuständigen Referenten bestehe und auch nur der Anschein einer Befangenheit zu vermeiden sei. Der VfGH wurde ersucht, gegebenenfalls ein anderes Mitglied mit dem Akt zu betrauen.

Anderer Richter mit Fall betraut

Das wird nun auch geschehen. In Abstimmung und mit Zustimmung des Referenten werde ein anderer Richter mit dem Fall weiter betraut, sagte VfGH-Sprecher Raphael Draschtak zur APA. Der ursprünglich dafür vorgesehene Referent werde an den Beratungen zu der Causa nicht teilnehmen. In den nächsten Tage werde entschieden, welches Mitglied des Verfassungsgerichtshofes den Fall übernimmt, erklärte Draschtak.

(APA)

(Quelle: APA)

Whatsapp

Aufgerufen am 23.07.2019 um 03:26 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/380-kv-leitung-neuer-richter-nach-beschwerde-69541747

Kommentare

Mehr zum Thema