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Darüber hat der Landtag beraten

Bei den Ausschussberatungen des Salzburger Landtags wurden am Mittwochnachmittag sechs Tagesordnungspunkte behandelt. Darunter die Evaluierung des Talente-Checks, die Atomkraftwerke der Nachbarländer und die Revitalisierung der Festung Kniepass in Unken (Pinzgau).

Zunächst beschloss der Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss einen ursprünglich von NEOS eingebrachten Antrag für eine Evaluierung des Talente-Checks einstimmig als Fünf-Parteien-Antrag. In dem Antrag wird die Landesregierung ersucht, den Salzburger Talente-Check im Zuge der vorgesehenen Analyse zum Ende der Projektperiode 2020 zu evaluieren.

Sorge wegen Atomkraftwerken

Die Ausschüsse für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sowie für Europa, Integration und Regionale Außenpolitik nahm gemeinsam einen Antrag der Grünen betreffend die Inbetriebnahme der Reaktorblöcke 3 und 4 im slowakischen Atomkraftwerk Mochovce sowie einen Antrag von ÖVP, Grüne und NEOS betreffend Atomkraftwerk Krško einstimmig an.

Im Antrag wird die Landesregierung aufgefordert, an die Bundesregierung heranzutreten: Erstens, um einen sofortigen Baustopp zu erwirken und die zeitnah geplante Inbetriebnahme zu verhindern. Zweitens, um eine rasche und umfassende Überprüfung der Reaktorblöcke 3 und 4 durch die Internationale Atomenergiebehörde vor deren Inbetriebnahme zu erwirken und drittens Möglichkeiten zu prüfen, um aus dem Euratom-Vertrag aussteigen zu können.

Keine neue Gedenkstätte

Im Verfassungs- und Verwaltungsausschuss wurde ein FPÖ-Antrag für die Errichtung einer Gedenkstätte für die zivilen Opfer der Bombenangriffe auf Salzburg gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt. Der Bericht der Experten wurde ebenfalls gegen die Stimmen der FPÖ zur Kenntnis genommen.

Abschließend nahm der Bildungs-, Sport- und Kulturausschuss einen ÖVP-Antrag für die Revitalisierung Festung Kniepass einstimmig an. 

(Quelle: SALZBURG24)

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