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Wirbel um illegale Urlauber

"Möglichst lückenlose" Kontrollen bei Einreise

Salzburger Polizist über Corona-Einreiseregeln

symb_grenzkontrollen NEUMAYR / ARCHIV
Die Polizei kontrolliert an der Grenze im Sinne der Einreiseverordnung. (ARCHIVBILD)

Nach den Meldungen um illegale Skiurlauber in Bad Gastein (Pongau) haben wir bei der Salzburger Polizei nachgefragt, wie die Einreisekontrollen an der Grenze ablaufen. Im SALZBURG24-Interview reagiert Major Thomas Schwaiger am Donnerstag "gelassen" auf die Vorwürfe des Gasteiner Bürgermeisters.

Gestern wurde bekannt, dass sich nicht nur im Tiroler St. Anton, sondern auch in der Pongauer Gemeinde Skiurlauber illegal aufhalten würden. Bad Gasteins Bürgermeister Gerhard Steinbauer (ÖVP) kritisierte die angeblich laschen Einreisekontrollen nach Österreich – obwohl unlängst strenge Einreisebeschränkungen gelten. Diese besagen, dass man nach der Einreise in eine zehntägige Quarantäne muss. Ein Freitesten ist erst nach fünf Tagen möglich.

20171206_PD2301.HR.jpg APA/Barbara Gindl/Archiv
In Bad Gastein gab es von 30. Dezember bis einschließlich 26. Jänner 65 Anmeldungen von Zweitwohnsitzen von ausländischen Staatsbürgern.

Illegale Skiurlauber auch in Bad Gastein

Laut einem aktuellen Bericht der Tageszeitung "Kurier" sollen sich illegale Skiurlauber nicht nur in St. Anton in Tirol aufhalten, sondern auch in Bad Gastein im Salzburger Pongau.

Regeln für Einreise nach Österreich

Diese Einreiseregelung sei den Aussagen des Gasteiner Bürgermeisters zufolge in der Praxis nicht umsetzbar, weil die Reisenden an der Grenze nicht kontrolliert würden. Wie könne die Gesundheitsbehörde der zuständigen Bezirkshauptmannschaft überprüfen, ob die eingereisten Leute die Quarantänebestimmungen einhalten oder nicht, wenn die Behörde gar nicht wisse, wer eingereist ist, gab Steinbauer zu bedenken. Seit kurzem muss außerdem zusätzlich eine Online-Registrierung vor der Einreise nach Österreich abgeschlossen werden.

Wie aktuell die Situation an der Salzburger Grenze zu Deutschland ist, darüber haben wir uns mit Major Thomas Schwaiger unterhalten.

SALZBURG24: Wird die Einreiseregistrierung der Autos mit ausländischen Kennzeichen, die nach Österreich kommen, kontrolliert?

Thomas Schwaiger: Die Polizei kontrolliert an der Grenze möglichst lückenlos alle Fahrzeuge im Sinne der Einreiseverordnung. Kontrolliert werden alle aus Risikogebieten einreisenden Kraftfahrzeuge. Beim Verdacht einer möglichen Straftat schreiten die Beamten selbstverständlich ein, da haben sie ein Gespür für. Das zufällige Aufdecken von Straftaten ist ein netter Nebeneffekt der Einreisekontrollen. Lkw, die offensichtlich dem Güterverkehr unterliegen, können in der Regel passieren. Ausnahmen gibt es bei Verdachtsfällen.

Kontrolliert die Polizei auch Zugreisende beim Grenzübertritt nach Österreich?

Ja, dabei hilft uns seit kurzem die sogenannte Pre-Travel-Clearance. Vor der Reise wird dieses Formular ausgefüllt und dafür bekommt man einen QR-Code, der über die Handykamera der Polizeibeamten rasch eingelesen werden kann. So wird ersichtlich, wo das Ziel des Reisenden in Österreich ist. Am Salzburger Flughafen kümmern sich die Gesundheitsbehörden um die Einreise.

Und wer kontrolliert die behördlich verordnete Quarantäne?

Dafür sind primär die Gesundheitsbehörden zuständig. Die Polizei unterstützt diese lediglich auf deren Ersuchen hin.

Wie reagieren Sie überhaupt auf die Vorwürfe des Gasteiner Bürgermeisters, dass Einreisende an der Grenze nicht kontrolliert würden?

Sehr gelassen, weil ich weiß, dass die Beamten ihre Arbeit an der Grenze gewissenhaft machen – dafür lege ich meine Hand ins Feuer. Der Grund für den Grenzübertritt muss von jedem Reisenden glaubhaft dargelegt werden. Wer aus beruflichen Zwecken einreist, muss diese Notwendigkeit belegen können. Es gibt jedoch immer einige wenige Findige, die Lücken finden.

Vielen Dank für das Gespräch.

(Quelle: SALZBURG24)

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