Jetzt Live
Startseite Flachgau
Online gehetzt

Flachgauer nach Hass-Postings festgenommen

Ermittlungen wegen Wiederbetätigung

Polizei, SB Neumayr
Der Mann wurde festgenommen und in die Justizanstalt überstellt. (SYMBOLBILD)

Ein 56-jähriger Flachgauer wird von der Polizei verdächtigt, mehrere hundert Hass-Postings gegen unterschiedliche Ehtnien und Minderheiten in sozialen Medien verbreitet zu haben. Der Mann wurde nun festgenommen.

Der Flachgauer wird beschuldigt, seit Anfang 2018 fortlaufend im sozialen Netzwerk "vk.com" (dabei handelt es sich um das russische Pendant zu Netzwerk Facebook) mehrere hundert Hass-Kommentare gegen unterschiedliche Ethnien und Minderheiten veröffentlicht zu haben, berichtet die Polizei.

Ermittlungen wegen Wiederbetätigung

Diese Kommentare versuchte er mit Abbildungen Angehöriger verschiedener Ethnien, religiöser Einrichtungen und deren Symbolen, Bildern von Flüchtlingen oder NS-Einrichtungen zu untermauern. Gegen den Flachgauer wird unter anderem wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung, Verhetzung, Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung von mit Strafe bedrohter Handlungen sowie Herabwürdigung religiöser Lehren ermittelt.

Flachgauer festgenommen

Der Flachgauer wurde Ende August über Anordnung der Staatsanwaltschaft Salzburg durch Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Salzburg an seiner Wohnadresse festgenommen und anschließend in die Justizanstalt Salzburg überstellt. Die Untersuchungshaft wurde durch das Landesgericht Salzburg verhängt.

(Quelle: SALZBURG24)

Schnellere Löschung von Hasspostings

Hasspostings sollen künftig leichter geahndet werden, betroffene User sich rasch, kostengünstig und niederschwellig wehren können. Das ist das Ziel des Gesetzespakets gegen "Hass im Netz", das Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Donnerstag präsentierten - nach langen koalitionären Verhandlungen.

Noch nicht einig sind die Koalitionspartner über das Informationsfreiheitsgesetz, mit dem das Prinzip der Amtsverschwiegenheit abgeschafft werden soll. Darüber werde jetzt weiterverhandelt, sagten die Ministerinnen nur.

Hass im Netz, Maurer, Zadic, Edtstadler, Raab APA/ROLAND SCHLAGER
Im Bild (v.l.): Grünen-Klubchefin Sigi Maurer, Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Verfassungs- und Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP)  und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) im Rahmen einer PK mit dem Titel "Präsentation Gesetzespaket 'Hass im Netz'".

Onlineforen werden zur Verantwortung gezogen

Das jetzt in Begutachtung gehende Paket gegen Hass im Netz bringt eine neue Plattformverantwortlichkeit für große Onlineforen (ausgenommen Enzyklopädien wie Wikipedia und Medien-Foren). Mit einem neuen - und in den ersten drei Jahren kostenfreien - Schnellverfahren können Betroffene rasch die Löschung beleidigender oder übergriffiger Forenbeiträge erreichen. Unter Strafe - bis zu ein Jahr Haft - gestellt wird zudem Upskirting, berichtete Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP).

Aufgerufen am 15.04.2021 um 02:18 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/flachgau/flachgauer-56-nach-hass-postings-festgenommen-92325388

Kommentare

Mehr zum Thema