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Bei Sitzung

FPÖ Salzburg soll Covid-Maßnahmen missachtet haben

Grüne bringen Sachverhaltsdarstellung ein

fpoe_salzburgneum2151_20190428029.jpg Neumayr/Archiv
"Wir haben versucht, alle Bestimmungen einzuhalten und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, etwa mit großen Abständen zwischen den Tischen", so FPÖ-Salzburg-Landesparteichefin Marlene Svazek.

Eine Sitzung der Landesparteileitung der Salzburger FPÖ in Bergheim (Flachgau) am 16. April könnte nun ein Nachspiel haben. Bei dem Treffen sei gleich mehrfach gegen die aktuelle Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung verstoßen worden, teilte der grüne Landtagsabgeordnete Simon Heilig-Hofbauer am Sonntag der APA mit.

Bergheim

Er werde morgen, Montag, eine entsprechende Sachverhaltsdarstellung bei der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung einbringen.

"Veranstaltungen sind grundsätzlich untersagt"

"Veranstaltungen sind grundsätzlich untersagt", betonte Heilig-Hofbauer. Es gebe zwar Ausnahmen, etwa für "unaufschiebbare Zusammenkünfte von Organen politischer Parteien" sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich sei. Ob die Landesparteileitung tatsächlich unaufschiebbar war, bezweifelte der Politiker aber. In den Satzungen der Partei fänden sich - im Gegensatz etwa zum Landesparteitag - keine Bestimmung über gewisse Fristen für ein verpflichtendes Zusammenkommen.

Heilig-Hofbauer: "War ein reines Show-Event"

"Das war ein reines Show-Event, kein unvermeidbares Parteigremium", meinte Heilig-Hofbauer. Und selbst wenn die Ausnahme erfüllt gewesen wäre: Bei der Veranstaltung sei weder der 2-Meter-Mindestabstand noch die FFP2-Maskenpflicht eingehalten worden.

FPÖ stellt Kampagne gegen Corona-Maßnahmen vor

Ein Teil des Treffens - die FPÖ Salzburg stellte am 16. April ihre neue Kampagne "Ist es DAS wirklich wert?" gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung vor - wurde ins Internet übertragen. An der Sitzung selbst hätten laut Partei rund 50 Personen teilgenommen. Auf der Übertragung im Internet ist ersichtlich, dass viele Parteifunktionäre beim Betreten der Räumlichkeiten noch FFP2-Masken trugen, später aber ablegten. "Als Betreten im Sinne der Verordnung gilt auch das Verweilen", meinte dazu Heilig-Hofbauer.

Svazek: "Haben versucht, alle Bestimmungen einzuhalten"

"Für die Grünen gibt es in diesem Land offenbar keine anderen Probleme als unsere Landesparteileitung", meinte FPÖ-Salzburg-Landesparteichefin Marlene Svazek am Sonntag auf APA-Anfrage. "Wir haben versucht, alle Bestimmungen einzuhalten und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, etwa mit großen Abständen zwischen den Tischen." Zudem habe es für alle Teilnehmer vor Ort ein freiwilliges Testangebot gegeben.

Anzeigen bei Klausur der Tiroler Grünen

Verstöße gegen Corona-Regeln beschäftigten zuletzt aber nicht nur die Freiheitlichen. In Tirol schritt im März die Polizei nach einem anonymen Hinweis bei einer Arbeitsklausur des Grünen Landtagsklubs ein. Mehrere Teilnehmer hatten sich nicht an die Corona-Abstandsregeln und die Maskenpflicht gehalten und wurden angezeigt.

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 25.09.2021 um 04:11 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/flachgau/fpoe-salzburg-soll-bei-sitzung-corona-massnahmen-missachtet-haben-102922435

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