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Spitzenkandidatur-Debatte

Salzburg lässt Präferenz für Kickl durchklingen

Svazek sieht keine Neuwahlen in absehbarer Zeit

PK FPÖ PRÄSENTATION DES NEUEN FPÖ GENERALSEKRETARIATES SVAZEK =.jpg APA/ROBERT JAEGER
Salzburgs FPÖ-Chefin Marlene Svazek könnte sich Herbert Kickl als Spitzenkandidat bei einer allfälligen Neuwahl gut vorstellen.

In der von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl angestoßenen Debatte um die Spitzenkandidatur bei einer allfälligen Neuwahl haben die Landesparteichefs der FPÖ aus Salzburg und Tirol eine Präferenz für Kickl durchklingen lassen. Alle anderen Landesorganisationen reagierten zurückhaltend.

In Salzburg ließ Landesparteiobfrau Marlene Svazek am Dienstag im APA-Gespräch recht deutlich eine Präferenz durchklingen. "Ich begrüße, dass Herbert Kickl als Spitzenkandidat zur Verfügung steht. Er hat das handwerkliche Zeug dazu".

Svazek: "Gute Vorbereitung für andere Wahlen"

Sie sehe es grundsätzlich positiv, wenn man aus mehreren Kandidaten auswählen könne. "Hofer übt als dritter Nationalratspräsident bereits ein präsidiales Amt aus. Vielleicht wäre das eine gute Vorbereitung für andere Wahlen", spielte sie auf die 2022 anstehenden Bundespräsidentenwahlen an. Tatsächlich stelle sich die Frage, wen die FPÖ als Spitzenkandidat ins Rennen schicke, vor einer Neuwahl aber nicht. "Und ich halte Neuwahlen in absehbarer Zeit für nicht sehr wahrscheinlich", betonte Svazek.

"Sehr viele guten Kandidaten in der FPÖ"

Der Tiroler FPÖ-Landeschef Markus Abwerzger kann sich Kickl "prinzipiell sehr gut" als Spitzenkandidat vorstellen. Dieser habe "in der Vergangenheit bewiesen, dass er ein guter FPÖ-Spitzenrepräsentant ist". Derzeit stelle sich die Frage nach der Spitzenkandidatur aber nicht, merkte Abwerzger gegenüber der APA an. Wer schlussendlich in eine allfällige Wahl gehe, werde sich zeigen. Man habe in der FPÖ ja "das Glück, dass es sehr viele gute Kandidaten gibt". Er könne und wolle sich deshalb auch noch nicht festlegen. "Die Frage, ob ich mir Herbert Kickl als FPÖ-Spitzenkandidaten vorstellen kann, würde ich aber mit einem klaren 'Ja', meinte Abwerzger.

Unkonkretes aus anderen Bundesländern

Der burgenländische Landesparteichef Alexander Petschnig will sich aktuell nicht den Kopf über dieses Thema zerbrechen: "Man sollte darüber reden, wenn eine Wahl ansteht." Die Diskussion geistere durch den Blätterwald, meinte er zur APA. Wenn mehrere Kandidaten zur Verfügung stünden, würde darüber im Bundesparteivorstand abgestimmt. "Ich kann persönlich mit beiden gut. Beide sind sehr fähig", erklärte Petschnig zu Kickl und Hofer.

Udo Landbauer, Landespartei- und Klubobmann der FPÖ Niederösterreich, zeigte sich am Dienstag angesichts der Diskussion "froh, dass wir in der FPÖ mehrere Personen haben, die für so eine Funktion mehr als geeignet wären". Eine Partei mit nur einem potenziellen und guten Spitzenkandidaten "wäre ohnehin zum Scheitern verurteilt", sagte er am Rande einer Pressekonferenz.

In der steirischen FPÖ wollte man am Dienstag zur laufenden Debatte ebenfalls nicht konkret Stellung nehmen. "Diese Frage hat jetzt nicht Priorität", wurde aus dem Büro des steirischen FPÖ-Obmanns Mario Kunasek abgewunken. Gar nichts zur Debatte wollte auch der Wiener FPÖ-Obmann Dominik Nepp sagen, auch vom Kärntner Landesparteiobmann Gernot Darmann gab es keine Stellungnahme.

"Keine Neuwahl, keine Debatte"

"Es gibt keine Spitzenkandidatendebatte, weil keine Neuwahl ansteht", hieß es auch aus dem Büro des oberösterreichischen Landesparteichefs Manfred Haimbuchner. Für die Vorarlberger Freiheitlichen stellt sich die Frage nach dem FPÖ-Spitzenkandidaten ebefalls nicht: Die Entscheidung über Kandidatenlisten werde, wenn dann tatsächlich eine Nationalratswahl anstehe, rechtzeitig entschieden werden, hieß es.

(Quelle: APA)

So reagiert Hofer auf Kickls Sager

Hofer und Kickl wären beide für Spitzenkandidatur bereit.
(v.l.) Norbert Hofer (FPÖ) und FPÖ-Klubchef Herbert Kickl im Rahmen einer Sitzung des Nationalrates mit Regierungserklärung im Parlamentsausweichquartier in der Hofburg in Wien am Freitag, 10. Jänner 2020.

FPÖ-Chef Norbert Hofer hat auf die Ansage seines Klubobmanns Herbert Kickl, dieser würde als Spitzenkandidat "zur Verfügung" stehen, zurückhaltend reagiert. Dies werde entschieden, wenn es Wahlen gibt, hieß es aus seinem Büro auf APA-Anfrage.

Eine Absage gab es für Kickls Vorschlag einer Vier-Parteien-Regierung aus FPÖ, SPÖ, NEOS und Grünen als Alternative zu einer Neuwahl: "Ich bin kein Freund einer Regierungszusammenarbeit mit den Grünen."

Kickl steht zur Verfügung

Kickl hatte zuvor im Interview mit "oe24.TV" zu einer möglichen Spitzenkandidatur gesagt: "Natürlich würde ich zur Verfügung stehen." Zuletzt hatte Parteiobmann Norbert Hofer betont, auf jeden Fall als Listenerster bei einer allfälligen Neuwahl anzutreten. "Über Kandidatenlisten wird gesprochen, sobald es Wahlen gibt", lautete nun der knappe Kommentar Hofers dazu gegenüber der APA.

Vier-Parteien-Regierung statt Neuwahl?

"Ich bin natürlich motiviert, einen Beitrag zu leisten, dieses Land wieder in eine Situation zu bringen, wo nicht der Schwanz mit dem Hund wedelt", sagte Kickl zur Möglichkeit, selbst FPÖ-Spitzenkandidat zu werden. Diese Entscheidung werde aber "als letzte Entscheidung fallen, um ein Optimum vor dem Hintergrund der jeweiligen strategischen Überlegungen herauszuholen".

Als Alternative zu einer Neuwahl hatte Kickl zudem eine Vier-Parteien-Regierung aus FPÖ, SPÖ, NEOS und Grünen als Möglichkeit ins Spiel gebracht. Mit Rache am ehemaligen Regierungspartner ÖVP habe das nichts zu tun, "sondern mit dem Herstellen eines Normalzustandes". "Österreich ist nicht Hohenems", meinte Hofer dazu in Anspielung auf die dortige blau-grüne Koalition.

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