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FPS zahlt an Land 210.000 Euro zurück

Partei aufgelöst

Karl Schnell APA/FRANZ NEUMAYR
Karl Schnell und seine FPS geben Gelder an das Land zurück.

Das Land Salzburg erhält von der Freien Partei Salzburg (FPS) von Karl Schnell Gelder aus der nicht aufgebrauchten Klubförderung zurück. Die Partei habe sich aufgelöst und brauche daher das Geld nicht mehr. Die FPS gibt das Geld freiwillig zurück, eine entsprechende gesetzliche Regelung gibt es nicht.

Wie ORF Salzburg berichtet, hat die FPS noch 210.000 Euro an Klubförderung über, die sie nach ihrer Auflösung im März 2019 nicht mehr benötige. „Es hat mich auch sehr verwundert, dass es hier kein Gesetz gibt. Offensichtlich können wir mit dem Geld tun und lassen, was wir wollen“, wird Schnell zitiert.

Trennung zwischen Landtagsklub und Parteiarbeit

Noch gibt es eine Handvoll gewählter FPS-Politiker. In vier Bezirken gibt es in insgesamt vier Gemeinden noch Politiker aus der FPS. Diese bekommen allerdings keine Gelder aus der Klubförderung, da es laut Gesetz eine strenge Trennung zwischen der Parteiarbeit und der Arbeit eines Landtagklubs gebe, sagt der ehemalige Pinzgauer Landtagsabgeordnete Markus Steiner.

(Quelle: SALZBURG24)

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