Führungsstreit: SPÖ-Egger für Mitgliederbefragung

In der SPÖ-Führungsdebatte haben sich nun Befürworter einer Mitgliederbefragung statt einer raschen Entscheidung auf einem Parteitag zu Wort gemeldet. So sagte der Salzburger SPÖ-Chef David Egger zur "Presse", er bitte schon um "Ruhe bis zu unserer Wahl" (am 23. April). Auch der niederösterreichische SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger sprach sich gegenüber noe.orf.at für die Befragung der Mitglieder aus. Wiens Stadtchef Michael Ludwig legte sich nicht fest.

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SPÖ: Entscheidung am Mittwoch?

In einer Pressekonferenz im Rahmen der Klubtagung der Wiener SPÖ meinte Ludwig zu den morgigen Sitzungen von Präsidium und Vorstand, er habe die sehr starke Erwartungshaltung, dass man einen Fahrplan für die kommenden Wochen und Monate finde. Was da herauskomme, werde von den Unterredungen abhängen. Gesprächsbedarf gebe es ja offenkundig. Ob er auch eine Mitgliederbefragung unterstützen würde, wollte der Wiener Bürgermeister öffentlich nicht sagen.

APA/Helmut Fohringer/Archiv

SPÖ steht vor spannungsgeladenem Präsidium

Die SPÖ entscheidet kommenden Mittwoch über nichts weniger als ihre mittelfristige Zukunft. Bei einer Präsidiumssitzung soll klar werden, ob die Partei in einen vorgezogenen Parteitag geht oder …

Parteichefin Pamela Rendi-Wagner gegenüber zeigte sich Ludwig einmal mehr loyal. Da ihm kein sonstiger Kandidat bekannt sei, gebe es auch über den nächsten Parteitag hinaus keinen Zweifel bei ihm bezüglich einer Unterstützung der Amtsinhaberin.

Egger gegen Schnellschuss

Sollte es zu einem Parteitag kommen, bei dem sich Rendi-Wagner bestätigen lassen könnte, dann sollte dieser "sicher nicht im Umfeld unserer Wahl" stattfinden, so Egger, der als Anhänger des burgenländischen Herausforderers Hans Peter Doskozil gehandelt wird. Er machte auch deutlich, dass ein Sonderparteitag für ihn keineswegs eine ideale Variante zur Klärung des Führungsstreits wäre: "Ich persönlich fände eine Mitgliederbefragung sehr sinnvoll. Die Basis dafür wäre, dass jeder sein Programm vorstellt, dann wird abgestimmt." Nachsatz: "Das braucht Zeit, aber Gut Ding braucht Weile."

Ähnlich äußerte sich Weninger, der in Niederösterreich die Landtagswahl schon hinter sich hat. Eine Mitgliederbefragung könne ein "Zeichen an die Zigtausenden Mitglieder sein, dass sie mit eingebunden sind. Dann wird es wahrscheinlich leichter fallen, einen gemeinsamen Konsens mitzutragen", meinte er. In den Gremiensitzungen morgen, Mittwoch, müsse es zu einem Fahrplan für die Lösung des Problems kommen. Anschließend müssten sich alle an die getroffenen Vereinbarungen halten, so der niederösterreichische SPÖ-Politiker.