Die Bundespolizei hat Donnerstagvormittag am Bahnhof Freilassing einen Meridian-Zug von München nach Salzburg kontrolliert. Im Zug befanden sich knapp 70 Personen, welche die Polizei der linksextremistischen Szene zuordnet. Sie wollten offenbar an einer angekündigten Versammlung in Salzburg teilnehmen, heißt es in einer Aussendung der Bundespolizei in Freilassing.
Gemeinsame Kontrollen am Bahnsteig
Österreichische und deutsche Bundespolizisten überprüften gemeinsam die Personen, um mögliche Gefahren für den in Salzburg stattfindenden EU-Gipfel und die Demonstration gegen diesen zu verhindern. Die Personenüberprüfung war in dem überfüllten Meridian nur bedingt möglich, da einige Personen die Identitätsfeststellung verweigerten. Die Einsatzleitung entschied deshalb, den Zug in Freilassing halten zu lassen und die Identitäten am Bahnsteig zu überprüfen.
Um einer Solidarisierung linker Gruppierungen aus Salzburg und Freilassing entgegenzuwirken, veranlasste die Bundespolizei die Einstellung des S-Bahn-Verkehrs.
18 Menschen auf Polizeiinspektion gebracht
Im Zuge der Personenkontrolle stellten die Bundespolizisten bei 18 Frauen und Männern Hinweise fest, dass diese Störaktionen im Rahmen der Versammlung planten. Ein Großteil der Gruppe war in der Vergangenheit bereits mehrmals bei Demonstrationen aggressiv und mit erheblichen Gewaltpotential polizeilich in Erscheinung getreten, heißt es in der Aussendung weiter. Die Beamten brachten die 18-köpfige demnach Personengruppe zur Prüfung der Identität und möglicher weiterer polizeilicher Maßnahmen zur Bundespolizeiinspektion Freilassing.
17 Personen die Ausreise verweigert
Auf der Dienststelle fanden die Beamten bei einigen Vermummungsgegenstände und Gegenstände, die als Körperschutz verwendet werden können. Daraufhin untersagten die Bundespolizisten 17 von 18 Personen die Ausreise nach Österreich. Diese Entscheidung wurde mit einer Meldeauflage für den 21. September bei der Bundespolizei in München verbunden. Zur Verhinderung der Ausreise stellte die Freilassinger Bundespolizei zudem die mitgeführten Personalausweise sicher.
Meldungen zu Gleisblockade: Bahnverkehr eingestellt
Nach einer Mitteilung über eine Gleisblockade mehrerer Menschen musste der Zugverkehr im Bahnhofsbereich für knapp eineinhalb Stunden komplett eingestellt werden. Ein Polizeihubschrauber konnte jedoch keine Menschen am Gleis feststellen, sodass die Strecke gegen 13.30 Uhr wieder freigegeben wurde.
Wie die Bundespolizei in der Aussendung angibt, sollen die eingesetzten Kräfte nach dem Bundespolizeigesetz gehandelt haben, nicht nach dem Bayerischen Polizeiaufgabengesetz.
Kommentare