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Kinderpornos heruntergeladen: Salzburger Richter angeklagt

Das Strafverfahren gegen einen Strafrichter am Salzburger Landesgericht, auf dessen privatem PC die Kriminalpolizei kinderpornografische Darstellungen sichergestellt hatte, ist an das Landesgericht Steyr (OÖ) übertragen worden.

"Dort wird voraussichtlich auch der Prozess stattfinden", teilte die Sprecherin des Landesgerichts Salzburg, Bettina Maxones-Kurkowski, der APA am Freitag auf Anfrage mit. Den Beschluss dazu hatte der Präsident des Oberlandesgerichtes Linz, Alois Jung, gefasst.   

Richter muss sich wegen Kinderpornos verantworten

Der Strafantrag ist bereits erstellt, angeklagt wurde das Vergehen "pornografischer Darstellungen Minderjähriger". Das Delikt ist mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren bedroht. Der Richter ist nach Bekanntwerden der Vorwürfe heuer im Sommer vorläufig vom Dienst suspendiert worden.  

Prozess gegen Richter wird nicht in Salzburg stattfinden

Da bei der Staatsanwaltschaft Salzburg die Gefahr der Befangenheit bestanden hatte, wurden die Ermittlungen an die Anklagebehörde in Linz abgetreten. Um dem Anschein vorzubeugen, die Kollegen des beschuldigten Richters am Landesgericht Salzburg könnten voreingenommen oder parteiisch agieren, wird auch der Prozess nicht in Salzburg geführt. Aus diesem Grund hat das Oberlandesgericht Linz den Entschluss gefasst, das Verfahren nach Steyr auszulagern. An diesem Gericht kann der Prozess nur dann nicht abgehalten werden, wenn sich alle zur Verfügung stehenden Richter als befangen erklären. Der angeklagte Richter steht im Verdacht, über einen längeren Zeitraum hinweg Kinderpornos vom Internet heruntergeladen zu haben. (APA)
(Quelle: S24)

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