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Härtere Strafen

Raser: Schnöll sieht Bund am Zug

Maßnahmen sollen umgesetzt werden

20190827_PD12422.HR.jpg APA/ROLAND SCHLAGER/Archiv
Sobald der Strafrahmen in der StVO ausgeweitet wird, können die Länder die Richtsätze für massiv überhöhte Geschwindigkeiten wieder anheben, so Verkehrslandesrat Stefan Schnöll.

Nach einem Unfall in der Stadt Salzburg, bei dem in der Nacht auf Sonntag ein 17-Jähriger ums Leben kam, fordert Salzburgs Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) den Bund auf, ein geplantes Raser-Paket umzusetzen.

Schnöll fordert vom Bund, die Dringlichkeit bei der Bekämpfung von Raserei zu erkennen: "Es geschehen regelmäßig schwere Unfälle nach Raserei, nach Autorennen und mit getunten Autos. Heute Nacht verstarb auf tragische Weise ein 17-Jähriger nach einem Raser-Unfall in der Vogelweiderstraße. Da können und werden wir nicht weiter zuschauen und warten, bis der Bund in Gang kommt", so der Verkehrslandesrat in einer Aussendung am Sonntag.

Härtere Strafen für Raser gefordert

Schnöll habe bereits Ende 2019 alles ausgeschöpft, um die Strafen zu erhöhen und die Straf-Folgen für Raser zu verschärfen. Nun sei der Bund am Zug, nachdem es für weitere Verschärfungen bundesgesetzliche Änderungen braucht.

Die geforderten Maßnahmen im Überblick

  • Erhöhung des Strafrahmens in der StVO von 2.180 auf 5.000 Euro
  • Verdopplung der Führerschein-Mindestentzugsdauern
  • Verdopplung Mindestentzugsdauer des Führerscheins bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung der höchstzulässigen Geschwindigkeit im Ortsgebiet um mehr als 40 km/h und im Freilandgebiet um mehr als 50 km/h von derzeit zwei Wochen auf 1 Monat
  • Verdopplung bei höheren Geschwindigkeitsüberschreitungen im Wiederholungsfall von mindestens 6 Wochen auf 3 Monate
  • Ab 80/90 km/h-Überschreitung (derzeit 3 Monate) wird als Begehung unter besonders gefährlichen Verhältnissen definiert (Sanktion: 6 Monate Entziehung der Lenkberechtigung und Nachschulung, im Wiederholungsfall Verkehrspsychologische Untersuchung
  • Verlängerung Beobachtungszeitraum für wiederholte Geschwindigkeitsüberschreitungen: Erhöhung von 2 auf 4 Jahre
  • Prüfung der Beschlagnahme des Fahrzeuges in besonders gefährlichen Fällen als letztes Mittel bis hin zu Verfall unter verfassungsmäßigen Voraussetzungen
  • Teilnahme an illegalen Straßenrennen als besonders gefährliches Delikt:
  • "Illegale Straßenrennen" (Rennverhalten) ausdrücklich als „besonders gefährliche Verhältnisse“ bzw. besondere Rücksichtslosigkeit iS der Verkehrszuverlässigkeit
  • Sanktion: mindestens 6 Monate Entziehung der Lenkberechtigung
  • Zwingende Vorschreibung einer Nachschulung bei allen Delikten mit besonderer Rücksichtslosigkeit
  • Bei wiederholter Entziehung wegen Delikts mit besonders gefährlichen Verhältnissen zwingende Anordnung einer Verkehrspsychologischen Untersuchung

Strafrahmen soll ausgeweitet werden

Sobald der Strafrahmen in der StVO ausgeweitet wird, können die Länder die Richtsätze für massiv überhöhte Geschwindigkeiten wieder anheben, so Schnöll: "Aktuell haben wir die absurde Situation, dass wir keine höheren Strafen verhängen können, weil das der Strafrahmen nicht hergibt. Die StVO muss rasch geändert werden."

(Quelle: SALZBURG24)

Polizei zieht Raser und Drogenlenker aus Verkehr

SB: Raser, Rasen APA
(SYMBOLBILD)

Illegale Straßenrennen, Drogenlenker und Fahrer ohne Führerschein: Alle Hände voll zu tun hatte die Polizei am Samstag in der Stadt Salzburg sowie im Flachgau und Tennengau.

Wie die Polizei berichtet, lieferten sich Samstagnachmittag zwei Pkw-Lenker zwischen dem Parkplatz Glanegg und der Autobahn-Ausfahrt Salzburg-Süd ein Rennen mit einer Geschwindigkeit von bis zu 200 km/h. Die beiden Fahrzeuglenker, ein 31-jähriger Mann aus der Stadt Salzburg und ein 24-jähriger Flachgauer, werden angezeigt. Zudem wird ein Führerscheinentzugsverfahren eingeleitet.

Drogenlenker in Golling kontrolliert

Ebenfalls am Nachmittag fiel den Beamten die Fahrweise eines 32-jährigen Pinzgauers auf. Auf Höhe der Raststation Golling (Tennengau) wurden Fahrzeuge und Lenker überprüft. Bei einer Kontrolle stellte sich heraus, dass der 32-Jährige keinen Führerschein besaß. Außerdem lenkte der Pinzgauer das Fahrzeug unter Einfluss von Drogen. Bei der amtsärztlichen Untersuchung wurde die Fahruntauglichkeit festgestellt. Bei der Kontrolle des Beifahrers wurde eine geringe Menge Kokain sichergestellt. Der 19-Jährige, ebenfalls aus dem Pinzgau, wird angezeigt.

Anzeigen bei Tuning-Treffen in Salzburg

Bei einem Treffen der Tuning-Szene im Bereich Bergheim und Eugendorf (beide Flachgau) sowie der Stadt Salzburg führten Beamte der Landesverkehrsabteilung Schwerpunktkontrollen durch. Es werden insgesamt 20 Fahrzeuglenker wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen und sieben Fahrzeuglenker wegen anderer Übertretungen angezeigt.

Pkw-Lenker ohne Führerschein

Im Bereich der Autobahn-Ausfahrt Wals (Flachgau) wurde ein 18-jähriger Pkw-Lenker aufgrund seiner auffälligen Fahrweise angehalten. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der 18-Jährige aus der Stadt Salzburg keine Lenkerberechtigung besaß. Das Auto wurde abgestellt, der Salzburger wird angezeigt.

Raser aus Verkehr gezogen

Auf der Tauernautobahn (A10) wurden im Bereich zwischen Salzburg-Süd und Hallein (Tennengau) drei Raser aus dem Verkehr gezogen. Sie waren mit 164 km/h, 171 km/h und 179 km/h unterwegs. Erlaubte sind hier 110 km/h.

Zudem wurde auf der Innsbrucker Bundesstraße im Bereich der Flughafenunterführung in der Stadt Salzburg ein Pkw-Lenker mit 102 km/h bei erlaubten 50 km/h gemessen.

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