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Polit-Reaktionen

So reagiert Salzburgs Politik auf die Kärnten-Wahl

Von "Schlingerkurs" bis "Richtungsentscheidung"

Nach den vorläufigen Ergebnissen der Kärntner Landtagswahlen haben auch Reaktionen aus Salzburg nicht lange auf sich warten lassen. SPÖ-Chef David Egger etwa sieht ein "Glaubwürdigkeitsproblem" in der Politik und LH Wilfried Haslauer gratulierte seinen ÖVP-Kollegen zum Wahlsieg.

Der Salzburger SPÖ-Chef David Egger - der in seinem Bundesland im April Landtagswahlen zu schlagen hat - sah am Sonntag zwar ein "respektables Ergebnis" seines Kärntner Parteikollegen Peter Kaiser. Trotzdem gebe es nichts zu beschönigen, "ein Minus ist ein Minus". Die Politik habe ein "Glaubwürdigkeitsproblem". Daran müsse man arbeiten.

Landtagswahl in Kärnten am Sonntag
ZU APA0019 VOM 6.2.2023 - In Kärnten muss man heuer nicht mehr bis Montag warten, um zu wissen wie die Landtagswahl vom 5. März tatsächlich ausgegangen ist. Denn Kärnten hat mit einer Wahlrechtsreform 2020 die Auszählung der Briefwahl auf den Sonntag vor-verlegt. Komplett gestrichen wurde das sonntägliche Wählen per Wahlkarte in "fremden" Wahlkreisen. Damit kann am Wahlabend bereits ein vollständiges Endergebnis verkündet werden. Im Bild: Der Kärntner Stimmzettel aufgenommen am Montag, 6. Februar 2023.

SPÖ muss in Kärnten deutliche Verluste hinnehmen

Die Landtagswahl in Kärnten ist geschlagen. Die SPÖ musste deutliche Verluste hinnehmen, Platz eins ist sich trotzdem ausgegangen. Gegen alle Erwartungen hat die ÖVP Stimmen dazugewonnen.

Egger sieht "Schlingerkurs" in SPÖ in Asyldebatte

Dies treffe nicht nur die SPÖ, befand Egger, sondern auch die anderen Parteien. Anders sei es nicht zu erklären, dass die Grünen als Juniorpartner in der Bundesregierung in Kärnten nicht einmal in den Landtag kämen. Als ein Beispiel dafür, wie Glaubwürdigkeit verspielt werde, nannte Egger den "Schlingerkurs" in der Asyldebatte innerhalb der SPÖ: "Wir haben eine klare Position, trauen sie uns aber nicht zu kommunizieren." Das müsse sich ändern.

 

"Mich interessieren keine Personaldiskussionen", sagte Egger auf die Frage, ob Konsequenzen an der Parteispitze nötig seien. Er konzentriere sich auf die bevorstehende Landtagswahl in Salzburg am 23. April. Ihm gehe es um die Alltagsprobleme der Salzburger und nicht um Personaldebatten.

Wilfried Haslauer freut sich über ÖVP-Zugewinne

"Entgegen dem Trend der letzten Wahlen zeigt sich, dass für die Volkspartei Zugewinne möglich sind", freute sich unterdessen Salzburgs ÖVP-Chef Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit der Kärntner ÖVP. Haslauer gratulierte auch seinem Kärntner Amtskollegen: "Die Kärntnerinnen und Kärntner haben heute Landeshauptmann Peter Kaiser, wenn auch mit erheblichen Stimmverlusten, bestätigt."

Der Trend, wonach "die Landeshauptmannparteien für ihre rücksichtslose Politik auf allen Ebenen von den Wählern abgestraft werden", halte auch in Kärnten an, sagte die Salzburger FPÖ-Chefin Marlene Svazek. Im Hinblick auf Salzburg meinte sie: "Haslauers ÖVP, aber auch Grüne und NEOS werden sich für ihre Politik in Salzburg genauso verantworten müssen. Bei der SPÖ fehlt neben der Führungsdebatte im Bund auch in Salzburg eine klare Linie. Beliebigkeit und Inkonsequenz sind kein Angebot."

NEOS verpassen Einzug in Landtag

Die NEOS haben den Einzug in den Kärntner Landtag abermals klar verpasst. Die Salzburger Landessprecherin der Pinken und Landesrätin Andrea Klambauer sah dennoch "eine gute Basis, um das Wachstum von NEOS in Kärnten in den nächsten Jahren voranzubringen". In Salzburg hätten die NEOS in den letzten fünf Jahren ein Fundament geschaffen. Jetzt heiße es weitermachen, um das "starre, intransparente und sture System" aufzubrechen.

Salzburger Wahl "Richtungsentscheidung"

Das Kärntner Ergebnis entspreche nicht dem, was man sich erhofft habe, räumte Simon Heilig-Hofbauer, Landesgeschäftsführer der Grünen in Salzburg, ein. Kleine Parteien hätten es in Kärnten besonders schwer. Die Salzburger Landtagswahl bezeichnete Heilig-Hofbauer als "Richtungsentscheidung". Nur mit den Grünen gebe es engagierten Klimaschutz und "sicher keine Koalition mit der Kickl-FPÖ".

(Quelle: APA)

Aufgerufen am 07.12.2023 um 04:46 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/kaernten-wahl-reaktionen-aus-salzburg-135022903

Kommentare

AndreasN

Laut momentanem Auszählungsstand ist die ÖVP auf Platz drei. Wie kann man da von einem Sieg sprechen? Das sind deutliche Anzeichen von Realitätsverlust.

Kritiker87

Bei 17% zum Wahlsieg gratulieren ist ein hartes Stück.

November

Auch Herr Egger wird verlieren, die SPÖ war mal eine Arbeiterpartei.

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