Schwarz-Blau in Salzburg steht

Vor einer Woche präsentierten Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und FPÖ-Chefin Marlene Svazek, dass die Koalitionsgespräche zur Bildung der Landesregierung gut laufen würden. Sieben Tage nach dieser knappen Wasserstandsmeldung könnte auch schon die schwarz-blaue Regierung stehen. Denn, wie Haslauers Sprecher Christian Pucher auf SALZBURG24-Anfrage bestätigte, sind die Verhandlungen seit Mittwochmittag abgeschlossen.

Über die inhaltlichen Einzelheiten und die genaue Ressortverteilung vereinbarten die beiden Parteien – wie schon während der Verhandlungen – vorerst Stillschweigen.

ÖVP- und FPÖ-Gremien müssen Koalition absegnen

Noch sei die Einigung allerdings nicht zu 100 Prozent spruchreif. Denn die jeweiligen Parteigremien von ÖVP und FPÖ müssen die Beschlüsse erst absegnen. Haslauers ÖVP tagt am Donnerstagabend, bestätigte Pucher. Zur selben Zeit trifft sich auch die Salzburger FPÖ-Spitze.

Stimmen beide Parteien zu, könnte die neue Salzburger Landesregierung bereits Freitagvormittag in einer Pressekonferenz im Chiemseehof präsentiert werden.

Schwarz-Blau neue Modefarbe 

Bei der Landtagswahl in Salzburg vom 23. April wurde die einzige Regierungszusammenarbeit von drei Parteien auf Landesebene (die "Dirndlkoalition" aus ÖVP, Grüne und NEOS) abgewählt. Während sich die NEOS aus dem Landtag verabschieden mussten, die Grünen in etwa gleich blieben und die SPÖ neuerlich Stimmen verlor, erzielten die Blauen ein Rekordergebnis auf Landesebene. Mit 25,75 Prozent kamen sie erstmals auf Platz zwei und überholten sogar die SPÖ. Die ÖVP blieb trotz stattlicher Verluste (minus 7,4 Prozentpunkte) Erster und musste sich einen neuen Koalitionspartner suchen.

Mit der Einigung vom Mittwoch zwischen Schwarz und Blau hat sich – nach dem Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich – zum zweiten Mal in diesem Jahr eine ÖVP-FPÖ-Regierung neu etabliert. In Oberösterreich hat sich Landeshauptmann Thomas Stelzer schon 2015 die Blauen zum Partner genommen – und er blieb auch nach der Wahl 2021 dabei. Damit ist die FPÖ – die vor 2015 eine Regierungsrolle nach der anderen eingebüßt hatte – wieder in drei Ländern Koalitionspartner.

Grüne kaum mehr in Länderregierungen

Ein Revival erlebt hat zuletzt jedoch auch die "Große Koalition" von ÖVP und SPÖ. Diese gibt es bereits in drei Ländern – in der Steiermark schon seit 2005, in Kärnten (mit SPÖ-Dominanz) seit 2013 (vorher die Grünen mit dabei) sowie in Tirol seit der Wahl 2022. Die Leidtragenden sind die Grünen. 2014/15 waren sie noch in sechs Ländern – als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ – am Ruder, jetzt sind sie es nur noch in Salzburg (bis zum 14. Juni) und Vorarlberg. In Wien wechselte SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig 2020 von Grün zu Pink.

Auch wenn das Salzburger Dirndl weggefallen ist, sind die Landesregierungen noch recht variantenreich – und, was lange nicht der Fall war, es sind alle Nationalratsparteien vertreten. Aktuell gibt es mit der Steiermark und Tirol zweimal Schwarz-Rot, einmal Rot-Schwarz (wurde in Kärnten verlängert), dreimal Schwarz-Blau (Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich), einmal Schwarz-Grün (Vorarlberg), einmal Rot-Pink (Wien) - und seit der Niederösterreich-Wahl nur noch eine einzige "Absolute", nämlich die der SPÖ im Burgenland.

Die aktuellen Landesregierungen:

• BURGENLAND: SPÖ-Absolute, Alleinregierung seit 2020, LH Hans Peter Doskozil/SPÖ seit 2019
• KÄRNTEN:    SPÖ-ÖVP seit 2018, LH Peter Kaiser/SPÖ seit 2013
• NÖ: Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und FPÖ seit 2023, LH Johanna Mikl-Leitner/ÖVP seit 2017
• OÖ: ÖVP-FPÖ seit 2015, LH Thomas Stelzer/ÖVP seit 2017
• SALZBURG: ÖVP-FPÖ ab 14. Juni 2023, LH Wilfried Haslauer/ÖVP seit 2013
• STEIERMARK: ÖVP-SPÖ (zuvor SPÖ-ÖVP) seit 2005, LH Christopher Drexler /ÖVP seit 2022
• TIROL: ÖVP-SPÖ seit 2022, LH Anton Mattle/ÖVP seit 2022
• VORARLBERG: ÖVP-GRÜN seit 2014, LH Markus Wallner/ÖVP seit 2011
• WIEN: SPÖ-NEOS seit 2020, LH Michael Ludwig/SPÖ seit 2018
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