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Fehlerhafte Produkte geliefert

Maskenaffäre: Hausdurchsuchung in Salzburg

WKStA klopft auch bei Rotem Kreuz an

symb_ffp2maske PIXABAY
Ein Unternehmensstandort in Salzburg wurde in der Causa um fehlerhafte FFP2-Masken durchsucht. (SYMBOLBILD)

Nach den Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit der Beschaffung von fehlerhaften FFP2-Schutzmasken für den medizinischen Bereich im Jahr 2020 hat die Firma Oberalp am Freitag in einer Stellungnahme betont, dass nicht sie die Waren importiert habe, sondern die Tochterfirma des Roten Kreuzes.

Das Südtiroler Unternehmen habe dabei vermittelt und vorfinanziert. Die APA hatte am Donnerstag um eine Stellungnahme gebeten, diese aber erst am Freitag erhalten. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gab am Donnerstag bekannt, dass es in Österreich in dem Zusammenhang Ermittlungen wegen schweren Betruges gibt. Die Ermittlungen begannen zunächst in Italien.

Schaden in Millionenhöhe?

Die Masken wurden im Auftrag des Landes Südtirol und auf Vermittlung der Südtiroler Firma Oberalp hin aus China importiert. Nun wird in Österreich diesbezüglich ein eigenes Inlandsstrafverfahren geführt. Der Schaden könnte sich laut WKStA nach derzeitigem Stand auf 15,6 Millionen Euro belaufen.

Im März 2020 wurde laut WKStA ein Vertrag zwischen der Republik Österreich mit einer GmbH geschlossen, um diese Schutzmasken zu beschaffen. Diese Firma bestellte das Schutzmaterial wiederum bei einem anderen Unternehmen. Die dann gelieferten Schutzmasken entsprachen aber laut WKStA überwiegend nicht den geforderten und vereinbarten Qualitätsstandards und waren vor allem nicht für den medizinischen Bereich einsetzbar. Deshalb wurden in Österreich Ermittlungen gegen drei namentlich bekannte Beschuldigte und zwei Verbände eingeleitet.

Hausdurchsuchung auch in Salzburg

Anfang dieser Woche wurden dann nach richterlicher Bewilligung von der WKStA Hausdurchsuchungen an Unternehmensstandorten in Salzburg und in Wien angeordnet und durch Beamtinnen und Beamte der jeweiligen Landeskriminalämter vollzogen. Das Österreichische Rote Kreuz bestätigte bereits am Donnerstag, dass am Dienstag eine Hausdurchsuchung bei der Tochterfirma ÖRK Einkauf und Service GmbH in Wien durchgeführt wurde. In einer Stellungnahme heißt es, dass die Behörden gegen die Oberalp AG und deren Geschäftsführung wegen des Vorwurfs ermitteln, die Republik Österreich und auch die ÖRK-Tochterfirma bei der Bestellung mangelhafter Masken getäuscht zu haben. "Das Rote Kreuz ist an einer raschen Aufklärung interessiert und hat bereits in der Vergangenheit umfassende Informationen geliefert. Die Ermittlungen, die zur Hausdurchsuchung geführt haben, richten sich gegen die Oberalp AG, nicht gegen das Rote Kreuz oder dessen Tochtergesellschaft."

Keine Stellungnahme gab es dazu, ob auch Hausdurchsuchen bei Oberalp stattgefunden haben. Das Südtiroler Unternehmen Oberalp hat eine Niederlassung in Salzburg.

(Quelle: APA)

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