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Gescheitertes Thermenprojekt im Pinzgau: Betrugsprozess

Ein Geschäftsmann stand am Montag wegen des Vorwurfs des Betrugs vor Gericht. Neumayr/Archiv
Ein Geschäftsmann stand am Montag wegen des Vorwurfs des Betrugs vor Gericht.

Am Landesgericht Salzburg ist am Montag ein Kaufmann (64) schwerer Betrug wegen eines geplanten Thermenprojektes in St. Martin bei Lofer (Pinzgau) vorgeworfen worden. Der Deutsche soll der Errichtungsgesellschaft im Jahr 2010 vorgegaukelt haben, er könne eine Finanzierung von rund 41,2 Millionen Euro aufstellen. Als Anstoßfinanzierung kassierte er 380.000 Euro. Das Projekt, hinter dem sieben Pinzgauer Gemeinden standen, kam aber nicht zustande.

Mangels gefundener Investoren für die Thermenanlage samt Wellnesshotel "Saalachtal Ressort" forderte die Therme Saalachtal Errichtungs GmbH (Theba), hinter der sieben Gemeinden im unteren Saalachtal standen, die 380.000 Euro von dem Beschuldigten zurück. Die Rückzahlung sei bisher aber nicht erfolgt, der Angeklagte habe der Thermengesellschaft das Geld herausgelockt und sich zugeeignet, sagte Staatsanwältin Lisa Riedl. Sie hielt ihm vor, er habe als Chef einer im Jahr 2015 in Konkurs gegangenen Schweizer Investmentfirma gegenüber dem Geschäftsführer der Errichtungsgesellschaft angegeben, die AG werde 41,2 Millionen Euro für das Projekt gewähren. Die AG sei aber dazu gar nicht in der Lage gewesen, erklärte Riedl.

Angeklagter zeigt sich nicht geständig

Der nicht geständige Angeklagte fand eine Erklärung dafür. Er habe für das Bereitstellen der finanziellen Mittel auf entsprechende Sicherheiten für die Bank seitens der Errichtungsgesellschaft gewartet, diese hätte eine Projektgesellschaft gründen und sich die Liegenschaft einverleiben sollen. "Zunächst müssen die Liegenschaften übertragen werden, bevor wir an die Finanzierung gehen", erklärte der Geschäftsmann. "Wir hatten das Ziel, das Projekt zu finanzieren."

Kein Geld, aber an Gesellschaften beteiligt

Er habe sich auch um Financiers gekümmert und mit einer Bank in Zürich gesprochen. Davon gebe es aber nichts Schriftliches im Akt, hielt ihm der Vorsitzende des Schöffensenates, Richter Philipp Grosser, vor. "Schriftliches gibt es ja erst, wenn wir die Sicherheiten haben", antwortete der Kaufmann, der bis vor seiner Inhaftierung im August in der Schweiz lebte. "Die AG hat genug Mittel gehabt, um mehrere Projekte zu finanzieren", beteuerte der Unternehmer. Laut Bilanzen habe die AG Vermögen in Form von seltenen Metallen, rund 10.000 Tonnen Kupferpulvernickeldraht, besessen. Derzeit verfüge er selbst zwar über kein liquides Vermögen, er sei aber an Gesellschaften beteiligt.

Verteidiger: Keine Betrugsabsichten

Von den 380.000 Euro seien 80.000 Euro an einen deutschen Anwalt geflossen, der ihm versprochen habe, dass die Sicherheiten eintreffen würden, erläuterte der Angeklagte. Er werde jedenfalls die 300.000 Euro zurückzahlen, wenn das Gericht dies so entscheide, betonte er. Verteidiger Michael Hofer erklärte, sein Mandant habe nie eine Betrugsabsicht gehegt. Zum Thema "Sicherheiten" gab der Anwalt zu bedenken, dass die Errichtungsgesellschaft mit dem Angeklagten Darlehensverträge abgeschlossen hätte, in denen sich die Theba verpflichtet habe, ihr Eigenkapital in Höhe von fünf Millionen Euro auf ein Verfügungskonto einer österreichischen Bank zu legen, was aber nicht geschehen sei. Die Gesellschaft habe ihre eigenen Verträge nicht genau gelesen, warf Hofer dem Geschäftsführer der Gesellschaft vor. Der Prozess wurde zur Einvernahme von Zeugen auf 22. Oktober vertagt.

(APA)

Aufgerufen am 12.12.2018 um 05:13 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/pinzgau/gescheitertes-thermenprojekt-im-pinzgau-betrugsprozess-60215671

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