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Start 1921 mit Panne

Unsere Landesverfassung feiert 100. Geburtstag

Haslauer: „Grundfundament unseres Zusammenlebens“

Im Jahr 1921 beschloss der Salzburger Landtag eine Landesverfassung, die in ihren Grundzügen bis heute noch in Kraft ist. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) nennt sie „das Grundfundament unseres Zusammelebens.“ Der Start vor hundert Jahren erfolgte übrigens mit einer kleinen Panne.

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„Eine Verfassung, verstanden als gesellschaftspolitisches Regelwerk, hat sich im Heute zu bewähren. Unsere Demokratie lebt immer davon, dass um Entscheidungen gerungen wird, und sie lebt von der Beteiligung der Bevölkerung. Wir müssen jedenfalls einen Diskurs über aktuelle Fragestellungen führen. Unbedingt“, unterstreicht Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf (ÖVP).

Haslauer zum 100. Geburtstag der Landesverfassung

Für Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ist die Landesverfassung „das Grundfundament unseres Zusammenlebens, auf das wir ernsthaft und ohne Leichtfertigkeit achten müssen, damit das komplexe Gebilde unserer Gemeinschaft keine Risse bekommt.“ Es sei daher, so Haslauer, abseits der Tagespolitik „eine wesentliche staatspolitische Aufgabe, die Verfasstheit unseres Landes und die Rechte, aber auch Pflichten jedes einzelnen am Kern der Grundaussagen der Verfassung zu verproben und immer wieder ins rechte Lot zu rücken.“

Modernisierung im Jahr 1999

57 Artikel hat die aktuell gültige Verfassung, die zuletzt 1999 grundlegend modernisiert und dabei das bis dahin geltende Proporzsystem in der Regierung abgeschafft wurde. Jüngste Änderungen betreffen 2017 die Einzelwahl von Regierungsmitgliedern nach einer öffentlichen Befragung, 2016 die Schaffung eines Bürgerinnen- und Bürgerrates und die Verankerung des Jugendlandtags, das Spekulationsverbot von 2013 und Wählen mit 16 seit 2005. Die Kontrollrechte des Landtags wurden insbesondere seit den 1980er Jahren schrittweise ausgebaut, 1993 folgte die Einrichtung des unabhängigen Landesrechnungshofs. Im Verfassungsrang stehen zahlreiche weitere Gesetze oder Teile davon, das Stadtrecht der Landeshauptstadt zum Beispiel komplett.

Ausstellung zeigt Entwicklung

Den „Hunderter“ begleitet auch eine Ausstellung über das Entstehen, die Bedeutung und die Entwicklung der Verfassung, aber auch der Personen und Persönlichkeiten, die das Land auf ihrer Grundlage geprägt haben. Sie kann 100 Prozent coronasicher online unter www.salzburg.gv.at/verfassung besucht werden und nutzt Bild, Text und Videoanimationen für einen Eindruck zu einem Jahrhundert Verfassungsgeschichte.

Start mit einer kleinen Panne

Die Salzburger Landesverfassung startete übrigens mit einer formalen Besonderheit: Von ihr gibt es zwei Fassungen. Die erste vom 28. April 1921 trägt die Unterschriften des damaligen Landeshauptmanns Oskar Meyer und seiner drei Stellvertreter. Zwanzig Tage später datiert ist eine zweite Fassung, mit Meyers Unterschrift und jene des Landesamtsdirektors, also des obersten Beamten der Verwaltung. Hintergrund könnte ein juristischer Einwand gegen die Kundmachungsform der Erstfassung gewesen sein, und man wollte auf Nummer sicher gehen, um nicht mit einer ungültigen Verfassung loszustarten.

(Quelle: SALZBURG24)

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