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Corona-Krise

Salzburger Landtag tagt in halber Besetzung

Nur 18 der 36 Abgeordneten nehmen teil

Landtag LMZ/Neumayr
Der Salzburger Landtag tagt am 1. April in halber Besetzung.

Die nächste Sitzung des Salzburger Landtags findet wie geplant am 1. April statt, allerdings werden als Vorsichtsmaßnahme nur 18 der 36 Abgeordneten teilnehmen. "So können die notwendigen Sicherheitsabstände eingehalten werden, die Beschlussfähigkeit ist gegeben und unser Landesparlament ist handlungsfähig, um die notwendigen Beschlüsse zu fassen", teilte Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf mit.

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Eingebracht werden kommende Woche ausschließlich Gesetze, die mit der Covid-19-Pandemie in Verbindung stehen. Diese werden umgehend beraten und beschlossen. Auf die sonst üblichen Initiativen, Anfragen und die Aktuelle Stunde werde verzichtet. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) wird allerdings einen Bericht zur Lage im Land abgeben. Die Sitzung wird live im Internet übertragen.

Niemand kann von Landtagssitzung ausgeschlossen werden

Rein rechtlich kann übrigens kein Abgeordneter von der Teilnahme an der Sitzung ausgeschlossen werden, sagte Landtagsdirektor Wolfgang Kirchtag am Donnerstag zur APA. "Die Fraktionen haben sich im Vorfeld aber auf das Prozedere geeinigt." Die Zusammensetzung des "halbierten" Landtags am 1. April lautet wie folgt: ÖVP: 7 (sonst 15), SPÖ: 4 (8), FPÖ: 3 (7), Grüne: 2 (3), NEOS: 2 (3). Für einen gültigen Beschluss sind zehn Stimmen notwendig

(Quelle: APA)

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