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Kurz empfängt Haslauer

Salzburgs LH-Vorsitz mit Corona-Krisen-Bewältigung

"Schulschießungen nicht ausgeschlossen"

Salzburg-Vorsitz APA/BKA/DRAGAN TATIC
v.l.) BM Karoline Edtstadler (ÖVP), Salzburgs LH Wilfried Haslauer (ÖVP) und BK Sebastian Kurz (ÖVP) im Rahmen einer PK zur Übergabe des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz am Donnerstag, 2. Juli 2020, in Wien.

Die Eindämmung der Corona-Pandemie und deren Folgen werden auch in den kommenden sechs Monaten die Arbeit der Landeshauptleutekonferenz dominieren. "Covid wird auch dieses Halbjahr bestimmen", sagte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), der mit Juli den Vorsitz in der LH-Konferenz übernommen hat - und am Donnerstag einen Antrittsbesuch bei Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) absolvierte.

Die Bundesländer seien ein wichtiger Partner für die Bundesregierung in der Bekämpfung der Pandemie und den wirtschaftlichen Folgen, sagte Kurz nach seinem gemeinsamen Arbeitsgespräch mit Haslauer sowie Verfassungs- und Europaministerin Karoline Edstadler (ÖVP) im Kanzleramt. Es müsse alles getan werden, dass Corona-"Glutnester" nicht zu einem Flächenbrand werden, so der Kanzler. Dazu sei ein rasches Reagieren und ein gutes Containment notwendig.

Haslauer macht sich "keine Illusionen"

Haslauer sprach von einer "fordernden Aufgabe" für das zweite Halbjahr. "Wir haben ein forderndes Halbjahr hinter uns" - und er mache sich keine Illusionen, "dass es weniger fordernd wird in nächsten Monaten". Mittlerweile sei Österreich ja bei der Rückkehr in die Normalität angelangt, dies bedeute eine stete "Gratwanderung".Dass man hierzulande die Krise "so gut in den Griff" bekommen habe, sei dem "entschlossenen Handeln" der Bundesregierung zu verdanken, "aber auch der guten Vernetzung von Bund, Ländern und Gemeinden", so Haslauer.

Regionale Schulschließungen nicht auszuschließen

Für den Herbst nicht auszuschließen sind laut dem Salzburger Landeshauptmann regionale Schulschließungen wie aktuell jene nach dem Auftreten von Corona-Clustern in Oberösterreich. Es könne durchaus sein, dass Schulen für zwei bis drei Wochen geschlossen werden, sagte Haslauer auf APA-Nachfrage nach dem Termin. Essenziell sei auch hier ein schnelles Reagieren auf Cluster, um eine rasche Eindämmung zu erreichen - und damit auch längerfristige Schließungen zu verhindern. Mittlerweile habe man viel dazugelernt und könne entsprechend flott Schritte setzen, betonte er.

Schnelles Handelns als Credo

In der Pressekonferenz verwies der Salzburger Landeshauptmann auch auf Erfahrung aus seinem Bundesland: "Wir hatten ja in Salzburg einen regionalen Cluster", dieser sei "sehr gut eingrenzbar" gewesen und es hätten rasch Quarantäne-Maßnahmen eingeleitet werden können. "Muss man sehr schnell vorgehen", so sein Credo.

Zur vom Tiroler Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (ÖVP) in der "Tiroler Tageszeitung" aufgestellten Forderung der Gesundheitslandesreferenten nach einer Spitals-Milliarde, um die Corona-Belastungen für den stationären Bereich abzufedern, blieb Haslauer zurückhaltend. All diese Fragen würden in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe besprochen.

Neben der aktuellen Coronakrise wird sich der Salzburger LH-Vorsitz u.a. auch mit dem Thema Kompetenzbereinigung beschäftigen. Edtstadler berichtete von der Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die sich diesem Thema widmen soll. Deren Arbeit wird in der zweiten Junihälfte starten, berichtete sie. Es gehe darum, Doppelgleisigkeiten zu vermeiden, sagte Haslauer. Ebenfalls Thema in der LH-Konferenz im zweiten Halbjahr werde der Finanzausgleich sein

(Quelle: APA)

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