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Sophie Karmasin wehrt sich gegen Kritik an neuem Kindergeld

Das erst wenige Tage geltende neue Kinderbetreuungsgeld stößt auf Kritik bei jenen, die knapp hintereinander ein weiteres Kind bekommen und eigentlich die einkommensabhängige Variante wählen wollten. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) verteidigt die neue Regelung.

"Standard" und "Zeit im Bild" berichteten am Mittwoch von finanziellen Einbußen für Mütter.

Mutter hat Einbußen von 10.000 Euro

Zitiert wurde etwa die Mutter eines einjährigen Kindes, die nun ein weiteres Baby erwartet. Sie habe keinen Anspruch auf das Wochengeld und das gehaltsabhängige Karenzmodell, wodurch sie mit Einbußen von knapp 10.000 Euro zu rechnen habe, erklärte sie.

Die Grünen orten hier eine "Wochengeldfalle": "Es ist Frauen nicht zumutbar, sich zwei Monate ohne finanzielle Sicherung um ein bereits existierendes Kind zu kümmern", erklärte Familiensprecherin Judith Schwentner im "Standard". Der Gesetzgeber könne nicht davon ausgehen, dass jede Frau einen Partner habe, der das finanzielle Auskommen der Familie alleine bestreitet. Außerdem fordert sie eine Übergangslösung für jene, die bereits mit dem einkommensabhängigen Kindergeld kalkuliert haben.

Karmasin will zum raschen Wiedereinstieg motivieren

Aus Sicht des Ministeriums wurde jedoch eine Lücke geschlossen, denn Ziel des Wochengeldes sei es, erwerbstätigen Frauen während des gesetzlichen Beschäftigungsverbotes - dem Mutterschutz - das entfallene Gehalt zu ersetzen. Und die einkommensabhängige Variante ziele auf jene Eltern ab, die nur kurz aus dem Berufsleben aussteigen und nach der Karenz wieder voll arbeiten gehen.

Wenn zwischen zwei Kindern keine Erwerbstätigkeit aufgenommen wurde, müsse die Familie das Kindergeldkonto-System in Anspruch nehmen - "das auch attraktiv ist", betonte die Familienministerin. "Natürlich bekommen alle Frauen nach der Geburt Geld, das ist gewährleistet. Wir wollen aber motivieren, dass man, rasch wieder in den Beruf einsteigt." Damit erwerbe die Frau Anspruch auf das einkommensabhängige Modell für das nächste Kind.

Wochengeld habe Frauen von Wiedereinstieg abgehalten

Die "veraltete Wochengeldregelung" habe nun dazu geführt, dass nicht-erwerbstätige Frauen ohne Einkommen Wochengeld erhalten konnten. Dabei habe es sich zunehmend um Frauen gehandelt, die nach dem Bezug des einkommensabhängigen Kindergeldes weiter zuhause blieben. Frauen seien damit vom Wiedereinstieg abgehalten worden, hieß es in einer Stellungnahme aus dem Familienministerium.

Karmasin befürchtet keine Härtefälle

Mit der jüngsten Novelle habe man diese "Fehlentwicklung" korrigiert. Die Frauen, die nach dem ersten Bezug nicht erwerbstätig waren, erhalten kein Wochengeld, bekommen das Kindergeld-Konto aber ab der Geburt des Kindes. Es könne nicht sein, dass jemand, der dazwischen nicht arbeitet, wieder das einkommensabhängige Kindergeld beziehen darf: "Das halten wir für nicht fair. Wenn sie das hoch dotierte einkommensabhängige Modell wollen, muss eine Erwerbstätigkeit nachgewiesen werden." Härtefälle befürchtet sie nun nicht, denn jemand, der das einkommensabhängige Modell wählt, zähle zu den Besser-Verdienern.

Schwentner: „Schwangere sind die Leidtragenden“

Auch die Kritik, dass nicht rechtzeitig informiert wurde, wies Karmasin zurück. Die werdenden Eltern haben sich oftmals bereits vor der Reform Rat geholt, sich später aber nicht mehr auf den aktuellen Stand gebracht. Grünen-Familiensprecherin Judith Schwenter zeigte sich dennoch verärgert und betonte in einer Stellungnahme, dass zum Zeitpunkt des Gesetzesbeschlusses bereits viele Frauen schwanger waren und sich auf das bestehende Modell verlassen haben: "Es wären ihnen nicht möglich gewesen, die neuen Voraussetzungen zu erfüllen. Jetzt sind sie die Leittragenden."

Positive Effekte erwartet

Im Ressort geht man davon aus, dass sich die Frauen rasch an die neue Rechtslage anpassen oder vor dem nächsten Kind wieder arbeiten gehen werden. Übergangsregelungen seien nicht vorgesehen, auch einen Änderungsbedarf gebe es derzeit nicht. Im Gegenteil, aufgrund des starken Erwerbs-Anreizes werden "positive Effekte" für Frauen erwartet.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 17.05.2021 um 05:37 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/sophie-karmasin-wehrt-sich-gegen-kritik-an-neuem-kindergeld-55369498

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