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380-kV-Leitung: Öffentliches UVP-Verfahren startet am Montag in Salzburg-Arena

Ab Montag kann in der Salzburg-Arena über die 380-kV-Leitung diskutiert werden. dpa/Marius Becker
Ab Montag kann in der Salzburg-Arena über die 380-kV-Leitung diskutiert werden.

Während einer dreitägigen Verhandlung in der Salzburg-Arena können Projektbetreiber, Leitungsgegner und Behördenvertreter ihre Argumente vorbringen.

Der geplante, zweite Streckenabschnitt der 380-kV-Stromleitung in Salzburg ist ab kommenden Montag drei Tage lang Thema einer öffentlichen Verhandlung im Messezentrum. Das Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren zur umstrittenen Leitung wird in der "Salzburg-Arena" abgehalten. 1.350 Einwendungen wurden von Gegnern des Projekts der Verbund-Tochter Austria Power Grid (APG) eingebracht.

Erdkabel statt Freileitung gefordert

Das 600 Millionen Euro schwere Vorhaben umfasst eine 113 Kilometer lange 380-kV-Freileitung mit 451 Masten zwischen den Umspannwerken Elixhausen im Flachgau und Kaprun im Pinzgau. Von dem Bau der Starkstromleitung sind 39 Standortgemeinden in Salzburg betroffen. Zahlreiche Leitungsgegner, viele davon im Flach- und Tennengau, haben statt der Freileitung ein Erdkabel gefordert. Die Verlegung der Starkstromleitung in die Erde hat die APG bisher aber stets abgelehnt.

Die Projektgegner gaben in ihren Einwendungen als Gründe etwa die Gefährdung der Gesundheit, negative Auswirkungen auf Natur-und Landschaftsgebiete, Eingriffe in das Landschaftsbild oder die Wertminderung von Liegenschaften entlang der geplanten Leitung an. Außerdem beklagten sie die Qualität der eingereichten Unterlagen ("unstrukturiert") und die Befangenheit von Salzburger Landesregierung und Gutachtern.

Argumente können vorgebracht werden

Die Einwendungen stammen von Gemeinden und Bürgerinitiativen. Sie haben Parteienstellung und können nun ihre Argumente bei dem dreitägigen Verfahren in der "Salzburg-Arena" mündlich mit Unterstützung von Power-Point-Präsentationen vorbringen. Das gleiche gilt auch für die anderen Verfahrensbeteiligte - die Projektbetreiber und Vertreter der betroffenen Behörden.

Am ersten Verfahrenstag werden das Umweltverträglichkeitsgutachten und das Projekt vorgestellt, danach ist ein allgemeines Parteienvorbringen geplant. Verfahrensleitende Behörde ist das Amt der Salzburger Landesregierung. Für die Gesamtkoordination des UVP-Verfahrens ist die Umweltabteilung zuständig. Umweltreferentin LHStv. Astrid Rössler (Grüne) wird am Montag in der "Salzburg-Arena" anwesend sein.

Am Montagnachmittag wie auch am Dienstag und am Mittwoch folgen Fachbeiträge in einzelnen Blöcken. Es werden Themen wie technische Aspekte, Naturgefahren, Natur- und Bodenschutz, Biotope, Ökosysteme, Baulärm, Klimaschutz und Umweltmedizin abgehandelt.

Entscheidung spätestens 2015

Wer Parteienstellung erlangt hat, kann bei der Verhandlung auch noch weitere Einwendungen vorbringen. Nach dem Verhandlungsende werde es eine Woche dauern, bis die Niederschrift über die mündliche Verhandlung fertiggestellt ist, sagte ein Sprecher von Rössler zur APA. Die Verhandlungsschrift wird dann bei der UVP-Behörde, den 39 Standortgemeinden und auch im Internet öffentlich aufgelegt. Die fachliche Auseinandersetzung mit weiteren Einwendungen und eine Ergänzung des Umweltverträglichkeitsgutachtens nach der mündlichen Verhandlung wird ebenfalls öffentlich einsehbar sein.

Das UVP-Verfahren wird mit einem Bescheid abgeschlossen. Dieser wird laut Rösslers Sprecher vermutlich erst im Herbst oder Anfang 2015 vorliegen. Es besteht auch die Möglichkeit, gegen den Bescheid zu berufen.

Das 1.800 Seiten umfassende Umweltverträglichkeitsgutachten liegt seit Jahresende 2013 vor. Großteils wurden "keine bis vernachlässigbare nachteilige Auswirkungen" des Projektes festgestellt. Einem umweltmedizinischen Gutachten zufolge werden geringfügige Erhöhungen der Belastung durch elektromagnetische Felder bei den nächsten Anrainern der 380-kV-Freileitung erwartet. Die Belastung sei aber wegen "des weltweit strengsten Vorsorgewerts" für die Gesundheit nicht relevant.

"Bedeutend nachteilige Auswirkungen"

Im Naturschutz-Gutachten wurden allerdings "bedeutend nachteilige Auswirkungen" festgestellt. Falls dem Projekt aber ein überwiegend öffentliches Interesse eingeräumt werde, könnten die Nachteile anhand von Ausgleichsmaßnahmen reduziert werden, hieß es. Das energietechnische Gutachten stufte ein Erdkabel nicht als Stand der Technik ein.

Der erste Abschnitt der 380-kV-Salzburg-Leitung zwischen St. Peter im Hart in Oberösterreich und Elixhausen im Salzburger Flachgau ist im Frühjahr 2011 in Betrieb gegangen. Ein Baubeginn des zweiten Abschnittes der Salzburg-Leitung erscheint frühestens im Jahr 2016 realistisch. (APA)

(Quelle: S24)

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