Das Verteidigungsministerium meldete sich hingegen mit einem Angebot für bis zu 1.200 Plätze. So will Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) jetzt etwa auch die Salzburger Riedenburgkaserne für Flüchtlinge anbieten.
Klug will Kasernen als Quartier nutzen
Insgesamt habe man "vier Unterbringungsmöglichkeiten namhaft gemacht, um zu einer Entspannung der Lage beizutragen", teilte das Ressort von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) mit. Einmal mehr trägt er Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) etwa die Badener Martinek-Kaserne (NÖ) mit 900 Plätzen an. Diese war allerdings bisher unter anderem am Widerstand in der Region gescheitert, liegt sie doch in unmittelbarer Nähe zum chronisch überfüllten Erstaufnahmezentrum Traiskirchen.
Kasernen sollen Flüchtlingsproblem lösen
Weiter stellt Klug in Aussicht, in der Klosterneuburger Madgeburg-Kaserne (NÖ), die seit einiger Zeit als Flüchtlingsunterkunft dient, zu den bereits bestehenden 150 weitere 100 Plätze schaffen zu können. Die Tilly-Kaserne in Freistadt (OÖ) wird zwar derzeit noch militärisch genutzt (sie soll Klugs Sparplänen zufolge geschlossen werden, Anm.), doch könne ein derzeit leer stehendes Unterkunftsgebäude "von der restlichen Liegenschaft "abgetrennt" und somit ein eigener Zugang geschaffen werden", bietet das Verteidigungsministerium an. Die nötigen Adaptierungen müsste das BMI durchführen, hält er fest.
100 Plätze in Salzburger Riedenburgkaserne
Und schließlich sieht er in der Salzburger Riedenburgkaserne Potenzial für bis zu 100 Plätze. Die Liegenschaft sei zwar bereits verkauft worden, werde aber bis Ende des Jahres noch militärisch genutzt. Das Heer könnte sich in Abstimmung mit dem Käufer binnen einer Woche zurückziehen. Die weitere Adaptierung sowie Nutzungsdauer als Asyl-Quartier müsste das BMI dann mit dem künftigen Eigentümer abstimmen.
2.500 Notplätze benötigt
Im Innenministerium beharrt man darauf, dass es 2.500 Notplätze braucht und dies auch gemeinsam beschlossen worden sei. Man werde also die Länder "heute, morgen und übermorgen" weiter drängen: "Wir bleiben weiter im Gespräch, solange, bis es Lösungen für die nächsten Wochen gibt." Unmut auf die Länder will das BMI nicht kommunizieren, denn diese hätten ja versprochen, bis Ende Jänner die Unterbringungsquote zu 100 Prozent zu erfüllen. "Zumindest das ist jetzt außer Streit gestellt." Angesichts der steigenden Antragszahlen aber "müssen wir die Menschen eben auch bis dahin versorgen können". "Zeltstädte" seien daher weiter nicht vom Tisch, könnten aber vermieden werden, "wenn alle ihren Anteil leisten", wird versichert.
(APA)
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