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Aufregung um Kosten der Dienstfahrten von Vizebürgermeister Harald Preuner

Die NEOS der Stadt Salzburg kritisieren die hohen Kosten der Dienstfahrten von Bürgermeisterstellvertreter Harald Preuner (ÖVP) im Jahr 2015. Laut einer Berechnung hätte sich der Steuerzahler einiges an Geld gespart, wenn Preuner mit dem Zug gefahren wäre. Preuner findet, die Fahrten mit dem Dienstwagen waren durchaus gerechtfertigt.

In einer Anfrage an Vizebürgermeister Preuner wollten die NEOS wissen, wie viele Dienstfahrten er 2015 unternommen hatte. Preuners Beantwortung liegt SALZBURG24 vor. Demnach hat Preuner 2015 drei Dienstfahrten unternommen. Mit dabei waren sein Büroleiter und eine Mitarbeiterin der Caritas, erklärt Preuner im Gespräch mit S24.

Fahrten zum "Erfahrungsaustausch zum Bettelverbot"

Preuner war mit dem Dienstauto jedes Mal zum "Erfahrungsaustausch zum sektoralen Bettelverbot" unterwegs. Am 22. April war er mit dem Dienstauto in München, am 23. April in Meran und Bozen und zu guter Letzt am 6. Mai in Linz.

Folgende Beträge haben die Dienstfahrten gekostet: Für die Strecke Salzburg-München fallen 1.029,60 Euro an. Die Fahrt von Salzburg nach Bozen und weiter nach Meran kostete 2.317,60 Euro und für Salzburg-Linz fallen Kosten von 957,60 Euro an.

Das hätte sich der Steuerzahler laut NEOS erspart:

Was hätte sich der Steuerzahler nun erspart, wenn Preuner mit dem Zug gefahren wäre? Einiges, so die NEOS. Mit dem Zug hätten alle Fahrten gemeinsam in der zweiten Klasse für zwei Personen 663,20 Euro gekostet, in der ersten Klasse wären 1.095,60 Euro angefallen. Mit dem Dienstwagen beläuft sich die Summe auf 4.304,80 Euro. Berechnet wurden diese Zahlen wie folgt: Das Kontrollamt der Stadt hat 2011 festgestellt, dass Fahrten mit dem Dienstauto den Steuerzahler 3,60 Euro pro Kilometer kosten. Die Kilometeranzahl für die genannten Strecken stammt von Google Maps.

Diese Zahlen hat das Kontrollamt 2011 errechnet. /Foto: Kontrollbericht/Kontrollamt/Screenshot Salzburg24
Diese Zahlen hat das Kontrollamt 2011 errechnet. /Foto: Kontrollbericht/Kontrollamt/Screenshot

Dienstfahrten laut Preuner gerechtfertigt

Preuner kann die Aufregung nicht ganz nachvollziehen: "Selbstverständlich waren die Fahrten mit dem Dienstauto gerechtfertigt. Wir haben in München mehrere Fahrten unternommen, unter anderem zu Zweigstellen der Caritas. Dasselbe in Meran und Bozen, wo wir auch im Rathaus zu Besuch waren. Das hätte man natürlich auch alles mit dem Taxi fahren können, die Frage ist nur, ob das wirklich günstiger gewesen wäre."

NEOS-Klubobmann Sebastian Huber glaubt: Ja. "Wäre Preuner dieselben Strecken mit der Bahn und Taxi gefahren hätte der dem Steuerzahler 75 Prozent bzw.  85 Prozent der Kosten erspart", so der Klubobmann. Man sehe sich damit in der Forderung nach einer Abschaffung der Dienstwagen bestätigt, so Huber.

Sebastian Huber findet, man hätte hier Geld sparen können./Foto: Neumayr/MMV Salzburg24
Sebastian Huber findet, man hätte hier Geld sparen können./Foto: Neumayr/MMV

Preuner: "Darf auf die Effizienz nicht vergessen"

Preuner weist darauf hin, dass man auch die Effizienz nicht vergessen dürfe: "Wären wir mit dem Zug gefahren, hätten wir vielleicht auch übernachten müssen, weil sich etwa Bozen und Meran an einem Tag ohne Auto wohl nicht ausgegangen wären. Die Dienstwägen haben wir zu Dienstzwecken und ich gehe sparsam damit um. 2015 habe ich nur drei Dienstfahrten unternommen." Auch die Reise nach Linz war laut Preuner mit dem Auto am effektivsten. "Sonst hätten wir ja auch gleich mit dem Fahrrad fahren können", meint Preuner abschließend.

Dienstwagen für das Stadtratskollegium

Drei Fahrzeuge - ein Audi, ein Mercedes und ein Citroen - stehen für fünf Mitglieder des Stadtratskollegiums zur Verfügung. Der Bürgermeister, seine beiden Stellvertreter und die Stadträte haben nach einem entsprechenden Beschluss des Stadtsenats Anspruch darauf. Anhand der Fahrtenbücher überprüft das Kontrollamt der Stadt Salzburg den dienstlichen Bezug der Fahrten, aber auch die Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit der Verwendung des Dienstautos. 70 Prozent waren von 2009-2010 Dienstfahrten, 15 Prozent waren Fahrten für Repräsentationszwecke und weitere 15 Prozent sind als allgemeine Fahrten angeführt. Aktuellere Zahlen liegen der Redaktion nicht vor.

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