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Umstrittenes Mega-Projekt

Salzburger werden zur Mönchsberggarage befragt

Ausbau-Gegner sammeln für Bürgerbegehren

Um gegen den Ausbau der Mönchsberggarage mobil zu machen, haben die Gegner des Mega-Projekts in der Stadt Salzburg am Dienstag über 3.000 Unterschriften bei Bürgermeister Harry Preuner (ÖVP) eingebracht. Damit sei der Weg zu einem Bürgerbegehren geebnet.

Salzburg

An Preuner übergeben wurden die Unterschriften von den Sprechern der Plattform "Lebendiges Salzburg": "Die Verantwortlichen sollen endlich erkennen, dass das Mönchsberg-Vorhaben kein zukunftsorientiertes Projekt ist und nicht am Puls der Zeit liegt. Es löst unsere Verkehrsprobleme keineswegs, sondern verschärft sie noch", sagt Elfi Eberhard. Mut zum Umdenken sei deshalb gefragt.

Befragung über Mönchsberggaragen-Ausbau

Das weitere Prozedere bis zur Befragung der Bevölkerung sei im Salzburger Stadtrecht festgeschrieben. Demnach sei der Bürgermeister dazu verpflichtet, den vorliegenden Antrag auf Bürgerbegehren "unverzüglich" der Hauptwahlbehörde weiterzuleiten, die ihn anschließend zu prüfen habe.

 

Nach erfolgtem Bescheid habe die Hauptwahlbehörde innerhalb von drei Monaten einen Abstimmungstermin an einem Sonn- oder Feiertag festzulegen. Als Voraussetzung dafür gelten 2.000 gesammelte Unterschriften. Die Stadtpolitik ist aber nicht an das Ergebnis des Bürgerbegehrens gebunden.

Darum geht es den Projekt-Gegnern

Die Plattform "Lebendiges Salzburg" plant im Vorfeld der Befragung eine breite Information der Bevölkerung zum geplanten Bauvorhaben, um über alle Vor- und Nachteile aufzuklären.

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Mehr als 3.000 Unterschriften der Ausbau-Gegner wurden bei Bürgermeister Preuner abgegeben.

Das Bürgerbegehren ziele darauf ab, dass der Bürgermeister sich als Mehrheitseigentümer der Parkgaragengesellschaft gegen das Bauvorhaben ausspricht. Die Projekt-Gegner argumentieren damit, dass der Ausbau der Mönchsberggarage in völligem Widerspruch zum stadteigenen und offiziell festgeschriebenen Ziel der dringend notwendigen Verschiebung des Modal Split vom Pkw-Verkehr hin zum Umweltverbund (Öffis, Radverkehr, Fußgänger) stehe. Der Bau von 650 neuen Stellplätzen inmitten der Stadt sei ein Einzelvorhaben ohne jegliche Einbettung in ein Verkehrskonzept.

Mönchsberggarage, Altstadtgarage FMT-Pictures/MW

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(Quelle: SALZBURG24)

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