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Nach Triumph in Graz

KPÖ-Erfolg auch in Salzburg denkbar?

Mit welchen Themen die Partei punkten will

Kay Michael Dankl, KPÖ Sarah Pansy/KPÖ PLUS
Kay-Michael Dankl sitzt für die KPÖ Plus im Salzburger Gemeinderat.

Völlig überraschend sicherte sich die KPÖ bei den Grazer Gemeinderatswahlen am Sonntag mit 29,11 Prozent der Stimmen Platz 1. Auch in der Stadt Salzburg sitzt mit Kay-Michael Dankl ein KPÖ-Politiker im Gemeinderat. Mit welchem Thema die Partei in beiden Städten punkten kann und wie sich Salzburg von Graz unterscheidet, hat uns Dankl im SALZBURG24-Gespräch erklärt.

Salzburg

Große Freude herrschte im Lager der KPÖ Plus in Salzburg über den Wahltriumph Elke Kahrs bei der Grazer Gemeinderatswahl. „Der Wahlsieg kam für mich sehr überraschend, ist aber natürlich sehr erfreulich“, erklärt der Salzburger KPÖ-Gemeinderat Kay-Michael Dankl. Seine Partei hatte 2019 bei der Wahl 3,7 Prozent der Stimmen in der Landeshauptstadt erhalten, seitdem sitzt der 32-Jährige im Gemeinderat.

KPÖ punktet in Graz

Vergangene Woche half der gebürtige Grazer in seiner Geburtsstadt noch selbst im Wahlkampf mit, um Wähler für die KPÖ zu mobilisieren. Wie sehr sich beide Städte aus Dankls Sicht ähnlich sind? „Ich denke, dass viele Probleme dieselben sind, auch wenn beide Städte unterschiedlich ticken.“ So würden in Graz wie in Salzburg die Wohn- und Lebenskosten bei gleichbleibendem Einkommen stetig ansteigen. „Aus meiner Sicht ist hier die Lage in Salzburg sogar noch dramatischer.“

KPÖ Graz: Elke Kahr APA/ERWIN SCHERIAU
Elke Kahr von der KPÖ in Graz.

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Mit dem Thema Wohnen konnte die KPÖ aus Dankls Sicht in Graz viele Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen. „Elke Kahr hat als Wohnstadträtin bereits viel bewegen können“, betont Dankl. Und das, obwohl sie dieses Ressort nach der vorvergangenen Wahl an die ÖVP verloren hatte, „ein reines Machtspielchen“, ortet der Salzburger Politiker hinter diesem Zug.

Diese Wähler mobilisierte die Partei

Auch viele vormalige Nichtwähler haben am Sonntag ihr Kreuz bei der KPÖ gemacht. „Das heißt, dass viele Leute, die keine Hoffnung in die etablierten Parteien haben, der KPÖ ihr Vertrauen ausgesprochen haben“, schlussfolgert Dankl.

Zudem habe die KPÖ auch immer wieder bei „Prestigeprojekten anderer Parteien interveniert und sich für Volksbefragungen eingesetzt“, erklärt der 32-Jährige. „Man sieht auch in Salzburg, beispielsweise beim Ausbau der Mönchsberggarage, dass die Bevölkerung hier nicht befragt wird. Ich denke aber, dass die Leute bei solchen Prestigeprojekten ein Mitspracherecht haben möchten, was mit ihrem Steuergeld passiert.“

Schlüsselthema Wohnen

In Salzburg bleibt das Schlüsselthema der KPÖ aber weiter die steigenden Wohnpreise. „Mehr als die Hälfte des Einkommens wird in Salzburg für die Wohnkosten gebraucht, das ist mehr als in jeder anderen Stadt“, legt Dankl den Finger in die Wunde. Zumal alle Parteien bei der letzten Wahl versprochen hätten, dass sich etwas ändern werde, „passiert ist bis jetzt kaum etwas.“

 

Stadt zahlt Kaution für Wohnung

Graz habe es vorgemacht, wie bei den horrenden Preisen gegengesteuert werden könne. „Dort hat die Stadt ein Fond eingerichtet, aus dem die Kaution für private Mietwohnungen bezahlt werden kann“, berichtet der KPÖ-Politiker. Dieses Modell soll auch bald in der Stadt Salzburg Wirklichkeit werden. „Der Gemeinderat hat bereits zugestimmt, es fehlt nur mehr grünes Licht vom Land.“

Wie sich Salzburg und Graz unterscheiden

Was nun Salzburg und Graz aus Dankls Sicht unterscheide? Dankl hat dazu eine klare Meinung: „In Salzburgs Politik hat sich eine Elitenkultur rund um die Festspiele etabliert. Die millionenschwere Sanierung der Festspielhäuser ist wichtiger als sich der Problembereiche Wohnen und Verkehr anzunehmen.“ Auch der Tourismus genieße eine ausgeprägte Stellung, die Konservierung des Postkartenmotivs der Stadt sei häufig wichtiger als die Bedürfnisse der Bevölkerung, siehe die jüngste Umgestaltung des Rudolfskais.

Unterschiede gibt es auch zwischen der Grazer und der Salzburger KPÖ, was deren Verankerung in der kommunalen Politiklandschaft anbelangt. Während Dankl für die Partei 2019 erstmals in den Gemeinderat eingezogen war, feierte die KPÖ seit den Neunzigerjahren in der Steiermark Wahlerfolge und kam in Graz nun zum dritten Mal nach 2003 und 2017 auf mehr als 20 Prozent der Stimmen. Den Wahlsieg holte sich die Partei am Sonntag allerdings zum ersten Mal. Im Salzburger Gemeinderat ist Dankl indes Einzelkämpfer: „Ich bin in Salzburg nur ein einzelner Gemeinderat, der aufzeigen will, was schiefläuft, Druck macht und Ideen einbringt“.

Polit-Experte ordnet KPÖ-Erfolg ein

Zudem habe die Grazer Partei einen ganz eigenen Stil, erklärt Politikwissenschaftler Armin Mühlböck von der Uni Salzburg im S24-Gespräch: „Die KPÖ in Graz steht für eine nicht-idiologische, pragmatische, Face-to-Face-Politik in der Mitte der Gesellschaft, die dazu auf das Dauerthema Wohnen setzt. Das 'K' steht in diesem Fall weniger für 'Kommunismus' als für den Namen der Spitzenkandidatin, Elke Kahrs.“

Was für die Salzburger Partei der Triumph in der steirischen Landeshauptstadt bedeutet, ordnet der Experte wie folgt ein: „Man darf sich beim Wahlergebnis nicht an Graz orientieren, aber ich denke, dass es sicher noch Potenzial gibt.“

MFG mobilisiert Impfskeptiker in OÖ

Überrascht hat bei der Landtagswahl in Oberösterreich die Partei MFG (Menschen Freiheit Grundrechte), die mit 6,23 Prozent der Stimmen in den Landtag einzog und dabei vor allem von vielen Impfskeptikern gewählt wurde. „Das zeigt, wie groß bei den Menschen Frustration und Unzufriedenheit mit der Corona-Politik sind“, so Kay-Michael Dankls Einordnung, der von einer ähnlichen Bewegung in Salzburg bislang nichts gehört hätte. Die Partei selbst gab an, auch bei den kommenden Wahlen in Salzburg und Kärnten antreten zu wollen.

(Quelle: SALZBURG24)

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