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Landtagswahl wird wohl keine großen Veränderungen bringen

Die Landtagswahl könnte Rekordgewinner und Rekordverlierer bringen. APA/BARBARA GINDL
Die Landtagswahl könnte Rekordgewinner und Rekordverlierer bringen.

In Salzburg gab es zwar immer wieder große Bewegungen bei Landtagswahlen - samt Machtwechsel von der ÖVP zur SPÖ und zurück. Diesmal werden allerdings keine allzu großen Veränderungen erwartet. Nur die Grünen müssen sich darauf einstellen, einen guten Teil der Wähler aus 2013 wieder zu verlieren.

Nicht von Parteien in Auftrag gegebene Umfragen wurden bisher kaum veröffentlicht. In einer von IMAS für die "Kronen Zeitung" vom 8. März stand die ÖVP bei 32 Prozent, die SPÖ bei 24, die FPÖ bei 19, die Grünen bei 15 und die NEOS bei acht Prozent.

Grüne vor Rekord-Verlust?

Damit wären die Grünen die Verlierer, mit einer Einbuße von fünf Prozentpunkten - nach ihrem Ausreißer-Ergebnis von 20,2 Prozent im Jahr 2013. Das wäre nicht nur ihr größtes Minus seit dem Einzug in den Landtag 1989, sondern könnte auch den Abschied aus der Landesregierung bedeuten. Denn dann muss die ÖVP (die laut der Umfrage drei Punkte zu den 29,0 Prozent aus 2013 zulegt) recht stark wachsen für die schwarz-grüne Landtagsmehrheit - oder, was auch nicht ausgeschlossen ist, LH Wilfried Haslauer wieder einen dritten Partner an Bord holen.

Außerdem verlieren die Grünen, wenn sie nicht annähernd gleich bleiben, ein zweites ihrer früher vier Bundesratsmandate. Mit dem schon mit der Tirol-Wahl eingebüßten Länderkammer-Sitz haben sie aber ohnehin keinen Klubstatus (und keine Förderung dafür) mehr.

NEOS könnten größte Zugewinne machen

Wenn sie gleich beim ersten Antreten über die Fünf-Prozent-Hürde kommen, schaffen die NEOS am 22. April wohl den größten Zuwachs aller Parteien. Salzburg wäre dann der fünfte Landtag mit Pink. Zu Wien und Vorarlberg haben die NEOS heuer schon Niederösterreich und Tirol erobert, nur in Kärnten reichte es nicht.

SPÖ 2013 für Finanzskandal abgestraft

Die SPÖ hofft auch in Salzburg auf Zugewinne - obwohl sie in der Umfrage etwas schwächer dasteht als 2013. Damals wurde LH Gabi Burgstaller mit einem Rekord-Minus von 15,6 Punkten und nur mehr 23,8 Prozent für den Finanzskandal abgestraft. Damit musste die SPÖ der ÖVP wieder den ersten Platz überlassen, den sie ihr 2004 abgenommen hatte, während der ersten schwarz-blauen Phase im Bund.

Auch unter Schwarz-Blau II sah es für die SPÖ bisher gut aus: Sie hat bei allen drei Landtagswahlen des heurigen Jahres zugelegt - am stärksten am 4. März in Kärnten, wo sie mit einem Plus von 10,8 Punkten mit 47,9 Prozent an der Mandats-Absoluten kratzte. Den bisher geringsten Zuwachs brachte die erste Wahl am 28. Jänner in Niederösterreich mit 2,4 Punkten.

ÖVP hofft auf Zuwachs

Die ÖVP - jetzt im Bund Erste und Kanzlerpartei - wird in Salzburg wohl zum dritten Mal richtig feiern können, ist LH Haslauer doch der erste Platz und ein Zuwachs sicher. 2013 hatte auch die ÖVP verloren, mit minus 7,5 Punkten rutschte sie erstmals unter die 30er-Marke (29,0 Prozent). Bei den bisher drei Landtagswahlen unter Bundesparteichef und Kanzler Sebastian Kurz hat die ÖVP zwar zweimal Wähler verloren, konnte aber dennoch zweimal richtig feiern: Denn Johanna Mikl-Leitner konnte in Niederösterreich trotz Minus die Mandats-Absolute halten. Und in Tirol gelang LH Günther Platter am 25. Februar ein richtiger Wähler-Zuwachs und ein Plus von 4,9 Punkten auf 44,3 Prozent. In Kärnten verlor die ÖVP zwar Wähler, aber dank niedrigerer Wahlbeteiligung legte sie im Stimmenanteil schwach (um 1,1 Prozentpunkte) zu.

FPÖ will mehr als 20 Prozent

Sehr fraglich ist, ob die FPÖ den in Salzburg angestrebten Rekord - erstmals über 20 Prozent - schafft. Denn seit sie im Bund in der Regierung sitzen, läuft es für die Blauen bei den Landtagswahlen (wie schon unter Schwarz-Blau I) mittelprächtig. In keinem der drei Länder konnten sie heuer ihr Wahlziel erreichen, vom (früher in Umfragen verheißenen) zweiten Platz - den sie auch in Salzburg anstreben - war weder in Niederösterreich noch in Tirol die Rede. Und schon gar nicht von einem Kopf-an-Kopf-Rennen in Kärnten: Dort vergrößerte sich der Abstand zur SPÖ auf 25 Prozentpunkte. Anders als unter Schwarz-Blau I hat die FPÖ bisher aber überall - um etwas mehr als sechs Punkte - zugelegt. Dies liegt daran, dass das Team Stronach und andere Kleinparteien weggefallen sind, die den Blauen 2013 schwache Ergebnisse beschert hatten.

Mayr wohl chancenlos

Der Ex-Team Stronach-Landesrat Hans Mayr versucht zwar jetzt mit der neuen Partei SBG im Landtag zu bleiben, hat aber laut den Meinungsforschern ebenso wenig Chancen darauf wie Langzeit-FPÖ-Chef Karl Schnell, der nach seinem Rauswurf aus der Partei mit der FPS antritt.

Nur wenig schwächer werden darf die Wahlbeteiligung - damit sie nicht erstmals in Salzburg unter die 70er-Marke fällt. 70,96 Prozent waren 2013 noch zur Wahl gegangen. Österreichweit liegt Salzburg damit derzeit noch auf Platz 4.

*Anmerkung: NEOS und Liste Karl Schnell sind in den Abstimmungen zu Verlust und Gewinn nicht angeführt, da sie bei der letzten Landtagswahl nicht angetreten sind.

(APA)

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