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Mönchsberggarage: Diskussionen reißen nicht ab

Die Diskussionen um den geplanten Ausbau der Mönchsberggarage reißen nicht ab. Stadt Salzburg
Die Diskussionen um den geplanten Ausbau der Mönchsberggarage reißen nicht ab.

Der Ausbau der Mönchsberggarage ist auch weiterhin ein heiß diskutiertes Thema. Vor allem die Pläne von Vizebürgermeister Harald Preuner, die Bevölkerung zu befragen, stoßen bei vielen Parteien auf Unverständnis.

Kein Verständnis für die Pläne von Vizebürgermeister Harald Preuner, zum Ausbau der Mönchsberggarage die Bevölkerung zu befragen, hat WKS-Präsident Konrad Steindl. „Die Erweiterung der Garage ist ein wichtiger und richtiger Schritt zur Lösung der Parkplatzprobleme in der Landeshauptstadt. Davon abgesehen ist der Bauherr eine private Gesellschaft.“ Es müsse auch in einer Stadt wie Salzburg noch möglich sein, dass zentrale Infrastrukturen wie eine Parkgarage errichtet werden können. Diese hat noch dazu den Vorteil, im Berg untergebracht zu werden, ohne das Stadtbild zu stören, teilte Steindl am Donnerstag in einer Aussendung mit.

SPÖ zeigt sich überrascht

Auch Bernhard Auinger gibt  sich in einer Aussendung überrascht über Preuners Vorschlag. „Über soviel Planlosigkeit und Wirtschaftsfeindlichkeit bin ich schon überrascht“, betont SPÖ-Klubvorsitzender Bernhard Auinger anlässlich der Ankündigung von Vizebürgermeister Preuner einer Bürgerabstimmung zum Bau der Mönchsberggarage zuzustimmen. Mehr als drei Jahre wurde darüber öffentlich diskutiert. „Bis zur Entscheidung hat den Bau niemand beeinsprucht. Nun eine Bürgerabstimmung zu fordern ist ein rein populistischer Akt, der rechtlich gar nicht möglich ist“, so Auinger weiter.

Preuner für Ausbau der Mönchsberggarage

Um mögliche Missverständnisse aus dem Weg zu räumen, meldete sich auch Harry Preuner am Donnerstag in einer Aussendung zu Wort. „Gerade die Erweiterung der Altstadtgarage ist für die Altstadt und die gesamte Stadt von essentiellem Interesse. Einem parteipolitischen Missbrauch von Instrumenten der direkten Demokratie zum Schaden der gesamten Stadt muss in diesem Zusammenhang eine klare Absage erteilt werden“, so Bgm.-Stv. Harry Preuner.
„Wir haben unsere Haltung zum Modell der direkten Demokratie immer so kommuniziert. Ich habe auch gesagt, dass ich hinter der Erweiterung der Mönchsberggarage stehe und daher ein Bürgervotum nach dem so genannten Salzburger Modell strikt ablehne“, so Bgm.-Stv. Harry Preuner abschließend.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 26.02.2021 um 11:37 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/stadt/moenchsberggarage-diskussionen-reissen-nicht-ab-45074962

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