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Nach FPÖ-Umbruch: Keine Liste "Schnell" im Salzburger Landtag möglich

Nach seinem Ausschluss aus der FPÖ steht Karl Schnell nicht nur ohne Partei da. Er darf auch nicht mit einer eigenen Liste antreten, obwohl er einige Unterstützer hätte. Indes stellt sich die Frage, ob Andreas Schöppl bei der Obmannwahl eine Retourkutsche gegen seine Putschsten plant. Er lehnt das ab.

Der am Dienstagabend von der Partei ausgeschlossene ehemalige Salzburger FPÖ-Klubchef und Langzeitparteivorsitzende Karl Schnell will wie das Gros seiner freiheitlichen Landtagsabgeordneten im Landesparlament bleiben. Was allerdings nicht möglich ist: Schnell kann keine eigene Liste im Landtag bilden.

„Liste Karl Schnell wird es nicht geben“

"Laut einer Anfragebeantwortung der Landeslegistik aus dem Jahr 2002 kommt in Salzburg eine freie Klubbildung losgelöst von einer Landtagspartei nicht in Betracht", erklärte der Salzburger Landtagsdirektor Wolfgang Kirchtag am Donnerstag auf APA-Anfrage. Anders als im Nationalrat sehe es die Geschäftsordnung des Salzburger Landtags nicht vor, dass Abgeordnete zu einer anderen Partei wechseln und "ihre" Klubförderung mitnehmen, oder einen neuen Klub gründen, wie das etwa zuletzt mit dem Team Stronach passiert ist. "Versteinerungstheorie" heißt das laut Kirchtag: Die Ausgangslage zur Konstituierung des Landtags gilt für die gesamte Gesetzgebungsperiode. Auch wenn dieser nun eine eigene Partei gründen würde: "Eine Liste Karl Schnell wird es vor der nächsten Wahl damit sicher nicht geben."

Noch nichts schriftlich

Überdies werde es eine genaue juristische Prüfung aller möglichen Szenarien erst dann geben, wenn dazu eine schriftliche Mitteilung einlange. "Passiert das nicht, läuft alles weiter wie bisher. Egal ob jemand aus der FPÖ ausgeschlossen wurde oder nicht." Ein Rausschmiss habe für die Klubmitgliedschaft keine Wirkung.

Skurrile Situation in Salzburger FPÖ

Das könnte in Salzburg zu einer paradoxen Situation führen: Denn mit Ernst Rothenwänder, Lukas Essl, Rosemarie Blattl und dem im Jänner aus dem FPÖ-Klub ausgetretenen und Anfang Juni wieder eingetretenen Friedrich Wiedermann bekräftigten zuletzt gleich vier von fünf "blauen" Mandataren, hinter Karl Schnell zu stehen. So könnte bei der nächsten Sitzung des freiheitlichen Landtagklubs (Montag, 15.00 Uhr) mit Marlies Steiner-Wieser genau jene verbleibende Mandatarin dazu gedrängt werden, zur freien Abgeordneten zu werden, die eigentlich der FPÖ treu bleiben wollte.

Schöppl plant keine Retourkutsche./Neumayr/Archiv Salzburg24
Schöppl plant keine Retourkutsche./Neumayr/Archiv

Schöppl will Mandate halten

Zwar hat der designierte Landesparteichef Andreas Schöppl den Auftrag, so viele Landtagsmandate wie möglich durch Überzeugungsarbeit zu halten. "Wenn einzelne meinen, sich durch mediale Äußerungen die Tür zuzuschlagen, muss ich das aber zur Kenntnis nehmen. Aber ich stehe gerne zur Verfügung, wenn jemand das Gespräch mit mir sucht", sagte er zur APA.

Obmann-Wahl: Keine Schöppl-Retourkutsche

Der Bezirksparteitag der FPÖ Stadt Salzburg samt Obmann-Wahl am Mittwochabend dürfte indes wohl ohne Retourkutsche des designierten Landesparteiobmanns Andreas Schöppl ablaufen. Der hätte zwar allen Grund dazu, zählte Obmann-Kandidat Andreas Reindl (46) doch zu jenen "Putschisten", die Schöppl Mitte Jänner als Klubchef der Stadt-FPÖ handstreichartig abgesetzt haben. Das Amt hat seitdem Reindl inne.

Kein Zorn gegen Putschisten

Doch Schöppl zeigte sich am Donnerstag im APA-Gespräch versöhnlich. "Ich bin kein nachtragender Mensch. Natürlich gibt es offene Gräben, aber ich werde der Entscheidung der Delegierten am Abend nicht vorgreifen." Die Stadt sei nur ein Bezirk unter anderen, wichtiger sei es, zunächst alle Bezirksparteitage und dann den Landesparteitag abzuhalten. "Ich möchte das sehr rasch und schnell erledigen und sicher nicht bis in den Herbst warten." Gehe es nach ihm, werde der Landesparteitag bis Ende Juli stattfinden.

FPÖ auf ordentliche Beine stellen

"Es geht darum, die FPÖ neu auf ordentliche Beine zu stellen und neu zu strukturieren. Und ich möchte die Partei stärker übergeben, als ich sie übernommen habe." Er schloss dabei nicht aus, die Geschicke der Landespartei über den Landesparteitag hinaus zu führen, machte aber erneut klar, kein Mandat in der Stadt oder im Land übernehmen zu wollen. "Da nehme ich mich aus dem Rennen."

Auch Obmann-Kandidat Andreas Reindl sieht der Wahl am Donnerstagabend relativ entspannt entgegen. "Wir werden uns zusammen setzen und die Gräben, die entstanden sind, zuschütten", sagte er am Donnerstag zur APA. "Schöppl hat gesagt, die Türen sind offen, ich gehe davon aus, dass das bestens funktionieren wird." Ob er heute Gegenkandidaten haben wird, könne er nicht sagen.

(APA)

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(Quelle: S24)

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