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Nach RH-Kritik: Größte Organisationsreform bei Salzburger Festspielen

Das Kriegsbeil zwischen Rechnungshof (RH) und den Salzburger Festspielen ist begraben. Mehr als 80 Prozent der Empfehlungen des Rechnungshofes wurden bereits in einer großen Organisationsreform umgesetzt.

85 Prozent der 91 direkten Empfehlungen an die Festspiele über umfassende Reformen im kaufmännischen, organisatorischen und rechtlichen Bereich "haben Wirksamkeit entfaltet", sagte Rechnungshofpräsident Josef Moser am Donnerstag, nach der dreistündigen Sitzung des Rechnungshofausschusses des Nationalrates zur APA. "Es wird sicher die größte Organisationsreform in der Geschichte der Festspiele, die ich als kaufmännische Verantwortliche durchführen muss", betonte Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler.

RH-Prüfbericht zeigte „massive Mängel“ auf

Nach Auftauchen von Malversationen bei den Osterfestspielen Anfang 2010 hat der Rechnungshof (RH) auf Ersuchen des Salzburger Landtages den Festspielfonds von November 2010 bis Februar 2011 unter die Lupe genommen. Als Prüfungszeitraum galten die Spielzeiten 2004/05 bis 2009/10. Der am 17. Jänner 2012 präsentierte Prüfbericht listete "massive Mängel" in der internen Revision, im Controlling und Rechnungswesen auf. Die organisatorischen, wirtschaftlichen und finanziellen Rahmenbedingungen seien äußerst rudimentär vorhanden, hatte Rechnungshofpräsident Moser bei einer Pressekonferenz erklärt. Um sicherzustellen, dass ein Wall gegen allfällige Malversationen aufgebaut werde, empfahl Moser die Einführung von klaren Befugnissen im Sinne einer Corporate Governance.

Meisten Vorschläge sind bereits umgesetzt

85 Prozent der Vorschläge des Rechnungshofes sind bereits umgesetzt oder werden derzeit umgesetzt. Obwohl schon die bisherige Form der Rechnungslegung laut Salzburgs LHStv. Wilfried Haslauer (V), Vorsitzender des Festspielkuratoriums, gesetzlich in Ordnung war, folgen die Festspiele den Empfehlungen des Rechnungshofes und werden das Rechnungswesen nach dem Unternehmensgesetzbuch (UGB) modernisieren. Die Bilanzierung wird noch in diesem Geschäftsjahr mit einer doppelten Buchführung abgerechnet, und in Zukunft soll es auch einen Coperate Governance Kodex passend auf den Kulturbetrieb der Festspiele geben. "Es gab auch Kritik am Festspielhäusererhaltungsverein. Die Gesetzeslage wird mit 1. September geändert. Wir sind dabei, die richtigen Schritte zu setzen", sagte Haslauer.

Rechnungsabschluss der Festspiele nach RH-Vorstellungen

Rabl-Stadler betonte, dass seit 2. Mai genauso gebucht werde wie es der Rechnungshof vorgeschlagt habe. "Wir wollen zeigen, dass wir nicht kulturell, sondern auch ökonomisch ein Vorzeigebetrieb sind, der nach neuen kaufmännischen Gesichtspunkten geführt wird." Die Empfehlungen des Rechnungshofes hätten ja vorwiegend das Rechnungswesen betroffen. Am 30. September 2012 werde der Rechnungsabschluss der Festspiele nach den Vorstellungen des Rechnungshofes erledigt, erklärte die Festspielpräsidentin. Moser hatte auch eine Novellierung des Festspielfondsgesetzes empfohlen. Dagegen sprachen sich aber nicht nur die Festspielpräsidentin, sondern auch Kulturministerin Claudia Schmied (S) und die Salzburger Landesregierung aus. Das Gesetz sei das Fundament für die äußerst erfolgreichen Festspiele und garantiere seit 1950 die Deckung der finanziellen Abgänge, hieß es. Moser sagte heute, es liege jetzt an der Politik, ob das Gesetz novelliert und weiterentwickelt werde.

Festspiele haben sich ungerecht behandelt gefühlt

Nach der Ausschuss-Sitzung am Donnerstag war von vormaligen Anfeindungen nichts mehr zu bemerken. Nach einem "pointierten medialen Austausch" sei man jetzt zu einer guten Arbeitsatmosphäre gekommen, erklärte Haslauer. Und Rabl-Stadler sagte, die Festspiele hätten sich ungerecht behandelt gefühlt. "Selbstverständlich akzeptieren die Festspiele den Rechnungshof als Kontrollinstanz des Steuerzahlers." Die Umsetzung von 85 Prozent der Empfehlungen würden zeigen, "dass wir die Ratschläge ernst genommen haben", so Rabl-Stadler. Die Grünen sind mit dem Umsetzungsergebnis noch nicht zufrieden. Kultursprecher Wolfgang Zinggl forderte am Donnerstag die Umsetzung aller 99 Empfehlungen und eine Neukonstruktion des Salzburger Festspielfondsgesetzes zur Vermeidung von Unvereinbarkeitsrisiken. ÖVP-Kultursprecherin Silvia Fuhrmann wiederum lobte in einer Aussendung die bereits getätigten Umsetzungen der Rechnungshofempfehlungen der "künstlerisch und vor allem ökonomisch tadellos" bilanzierenden Festspiele. Und auch FPÖ-Kultursprecherin Heidemarie Unterreiner attestierte: "Die Festspiele können getrost nicht nur als künstlerische, sondern auch als wirtschaftliche Erfolgsgeschichte bezeichnet werden." (APA)
(Quelle: S24)

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