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Parteigründung von Schnell könnte sich verschieben

Schnell lässt seine neue Partei nun eintragen. APA/FRANZ NEUMAYR
Schnell lässt seine neue Partei nun eintragen.

Die für heute angekündigte Partei-Neugründung des in der Vorwoche aus der Bundes-FPÖ ausgeschlossenen früheren Salzburger Landesobmanns Karl Schnell könnte sich möglicherweise bis Freitag verzögern. "Wir lassen derzeit rechtlich alles genau prüfen" sagte Schnell am Donnerstag gegenüber der APA. Momentan sehe es so aus, dass die Hinterlegung der Statuten beim Innenministerium erst morgen erfolge.

Zugleich bekräftigte er erneut, bundesweit agieren zu wollen, um auch den beiden aus der FPÖ ausgeschlossenen Salzburger Nationalratsabgeordneten eine Heimat zu bieten. Ob der geplante Name "Freiheitliche Partei Salzburg - Liste Karl Schnell" hält, konnte er zunächst nicht sagen. Die Bundes-FPÖ hatte zuletzt wegen des Wortes "Freiheitliche" im Parteinamen mit Klage gedroht.

Das Innenministerium selbst kann keine Parteigründung ablehnen oder Auflagen machen. Um eine Partei zu gründen, muss man lediglich Statuten verfassen und diese im Innenministerium "hinterlegen" sowie im Internet veröffentlichen.

(APA)

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(Quelle: S24)

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