Protestaktion gegen Schwarz-Blau vor Salzburger ÖVP-Zentrale

Eine Protestaktion vor der ÖVP-Zentrale in Salzburg-Schallmoos fand am Donnerstag statt. Mitglieder des Bündnisses „Solidarisches Salzburg“ schrieben mit Kreide die Worte „Nie wieder!“ auf den Boden vor dem Gebäude.

Sarah Lena Schlegel von „Solidarisches Salzburg“ sagt in einer Aussendung: „‘Nie wieder‘ hat ÖVP-Nationalratspräsident Sobotka noch bei der Gedenkfeier zur Mauthausenbefreiung gesagt. Zeitgleich ist die Salzburger ÖVP auf dem besten Weg, eine Koalition mit der FPÖ einzugehen. Mit einer FPÖ, die nicht nur in der Vergangenheit eine eindeutig fehlende Distanzierung zum Rechtsextremismus bewiesen hat.“

Demo gegen Schwarz-Blau in Salzburg

Würde die ÖVP mit der FPÖ koalieren – wonach es derzeit aussieht -, „würde eine Partei, die den Rechtsextremismus offen unterstützt, in die mächtigsten Positionen in Salzburg“ gehoben werden, betont das Bündnis in seiner Aussendung weiter. Siegfried Trenker, Obmann des KZ-Verbands/VdA, warf der Salzburger FPÖ vor, sich nicht von den Identitären distanzieren zu wollen. "Das zeigt sich nicht nur in der jungen freiheitlichen Szene, auch die Landespartei hat vor nicht allzu langer Zeit ein Inserat beim rechtsextremen Magazin Info-direkt aufgegeben."

Das anlässlich der Koalitionsgespräche gegründete „Solidarisches Salzburg - Bündnis gegen Schwarz-Blau“ kündigte bereits eine bundesweite Demo für den 29. Mai an (16.00 Uhr, Hauptbahnhof Salzburg).