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Salzburger FPÖ: Kickl stellt Abgeordneten ein "letztes Angebot"

Die Parteispitze stellt ihren Mitgliedern ein Ultimatum. APA/Hochmuth
ABD0033_20141022 - WIEN - ÖSTERREICH: Der Abgeordnete Herbert Kickl (L) und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache am Mittwoch, 22. Oktober 2014, anl. einer Sitzung des Nationalrates mit Aktueller Stunde der FPÖ "Sicherheit statt Islamisierung und Asylchaos" im Parlament in Wien. - FOTO: APA/GEORG HOCHMUTH

Nachdem die FPÖ-Bundespartei den Salzburger Landesparteichef Rupert Doppler und Klubchef Karl Schnell wegen "parteischädigenden Verhaltens" aus der FPÖ ausgeschlossen hat, stehen nun weitere Parteiausschlüsse im Raum. Weil Schnell nun überlegt, mit einer eigenen Liste bei den nächsten Landtagswahlen anzutreten, stellte Generalsekretär Herbert Kickl an Salzburger Abgeordnete "ein letztes Angebot".

Die FPÖ brauche Klarheit, betonte Kickl am Sonntag in einer Aussendung. Falls die Landtagsabgeordneten Rosemarie Blattl, Lukas Essl und Ernst Rothenwänder sowie Nationalrat Gerhard Schmid, Bundesrat Dietmar Schmittner und auch Markus Steiner nicht im Verlauf des kommenden Montags eine persönliche, öffentliche Erklärung abgeben, dass sie zur Bundespartei unter Heinz-Christian Strache stehen und den "Weg der Erneuerung der FPÖ Salzburg" unter der derzeitigen Führung von Andreas Schöppl unterstützen, dann "wird es kommenden Dienstag im Bundesparteivorstand entsprechende Ausschlussanträge gegen die genannten Personen geben", drohte der FPÖ-Generalsekretär.

Kickl droht mit Partei-Ausschluss

Nach den Aussagen von Schnell in der "Kronenzeitung", wonach er Blattl, Essl, Rothenwänder, Doppler bzw. Schmid, Schmittner, Steiner und auch Friedrich Wiedermann auf seiner Seite sehe und er eine eigene Liste bilden wolle, meinte Kickl, dass ein solches Vorgehen für alle an diesem Projekt Beteiligten nicht mit einer Mitgliedschaft in der FPÖ vereinbar sei.

FPÖ würde auf Mandat verzichten

"Natürlich wäre der Verlust von Mandataren nicht erfreulich. Wenn es sich dabei aber um Mandatare handelt, denen es nicht um die Einigkeit der FPÖ auf allen Ebenen und um die Fortsetzung des Erfolgskurses der Landes- und Bundespartei, sondern um deren höchstpersönliche kurzfristige Karriere- oder Privatinteressen geht, für deren Umsetzung die Annehmlichkeiten eines Mandats offenbar die einzige Möglichkeit sind, dann verzichten wir gern auf diese Damen und Herren", erklärte Kickl. Man wolle keine "Sesselkleber".

"Reisende soll man nicht aufhalten"

Ins selbe Horn stieß am Sonntag Andreas Schöppl. "Reisende soll man nicht aufhalten", kommentierte er die Ankündigung von Karl Schnell, bei den nächsten Landtagswahlen mit einer eigenen Liste kandidieren zu wollen. "Ob es das Liberale Forum war oder das BZÖ - am Ende ist die FPÖ aus jeder Abspaltung gestärkt hervorgegangen. Das gilt ganz sicher auch für Salzburg, denn die Wähler, Mitglieder und Funktionäre wollen das freiheitliche Original und nicht eine billige Kopie, deren Fundament nur aus dem Willen zum Macht- und Mandatserhalt besteht", so Schöppl. Die Androhung Schnells, mit einer Liste zu kandidieren, werde sich umso rascher als "Sturm im Wasserglas" herausstellen, meinte Schöppl.

Für Montagnachmittag hat der freiheitliche Landtagsklub eine Sitzung anberaumt, um über die weitere Vorgehensweise zu beraten. (APA)

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(Quelle: S24)

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